Amtliche Bekanntmachungen

Am Mittwoch, dem 29. September 2010, findet um 20.00 Uhr die 16. Sitzung (15. Wp) des Ortsbeirates Werdorf in der TV Turnhalle Werdorf statt.

T A G E S O R D N U N G

1. Mitteilungen und Anfragen
    
2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Aßlar für den Bereich "Werdorf Süd-Ost" sowie Ausstellung des Bebauungsplanes Nr. 6.11 "Werdorf Süd-Ost"
    
3. Haushalt 2011
    
4. Verschiedenes

Der Ortsbeirat behält sich vor, Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln.

gez. Rainer Apfelstedt
Ortsvorsteher

Am Montag, dem 13. September 2010, 18.00 Uhr, findet in der Stadthalle Aßlar, Mühlgrabenstr. 1, die 29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung (15. Wp.) der Stadt Aßlar statt, zu der ich die Bürgerinnen und Bürger der Stadt hiermit herzlich einlade.

T A G E S O R D N U N G

1. Mitteilungen und Anfragen
    
2. Aktuelle Fragestunde
    
3. DRUCKSACHE Nr. 0178/10-20-M-Fl-S
   1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Aßlar für das Haushaltsjahr 2010 sowie der geänderte Wirtschaftsplan der Laguna Aßlar, die Mittelhessentherme, für das Wirtschaftsjahr 2010
   Bekanntgabe der Haushaltsbegleitverfügung
    
4. DRUCKSACHE Nr. 0179/10-20-M-Fl-S
   Schlussbericht des Amtes für Revision und Vergabewesen des Lahn-Dill-Kreises über die Prüfung der Jahresrechnung 2008
   hier: Erteilung der Entlastung
    
5. DRUCKSACHE Nr. 0189/10-32-M-Fl-S
   Neufassung der Verwaltungskostensatzung der Stadt Aßlar
    
6. DRUCKSACHE Nr. 0190/10-32-M-Fl-S
   4. Änderung der Friedhofsordnung der Stadt Aßlar;
   Anpassungsbedarf an die EU-Dienstleistungsrichtlinien
    
7. DRUCKSACHE Nr. 0181/10-32-M-S
   Neuwahl eines Ortsgerichtsschöffen und Stellvertreter des Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Aßlar I (Aßlar)
    
8. DRUCKSACHE Nr. 0180/10-32-M-S
   Neuwahl eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Aßlar I (Aßlar) sowie eines Ortsgerichtsschöffen und Stellvertreter des Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Aßlar II (Berghausen, Werdorf)
    
9. DRUCKSACHE Nr. 0182/10-60-M-S
   Veräußerung von Grundstücken im Neubaugebiet "Diesseits der Gleisenbach/Vorn auf der Hohward", Kernstadt Aßlar
    
10. DRUCKSACHE Nr. 0183/10-60-M-S
    Rücknahme eines Baugrundstückes im Neubaugebiet "Diesseits der Gleisenbach/Vorn auf der Hohward", Kernstadt Aßlar
     
11. DRUCKSACHE Nr. 0184/10-60-M-S
    Verlegung der Verbindungsstraße zwischen Emmeliusstraße und Berliner Straße in der Kernstadt Aßlar;
    hier: Grundstücksverkauf
     
12. DRUCKSACHE Nr. 0185/10-60-M-S
    Veräußerung des Anwesens Oberstraße 7, Kernstadt Aßlar
    
13. DRUCKSACHE Nr. 0186/10-60-M-BG-S
    Erweiterung des bestehenden Senioren- und Pflegezentrums im Bereich der Erbsengasse 1 - 5, Kernstadt Aßlar
    a) Veräußerung des städtischen Anwesen Erbsengasse 3
    b) Ablösung von Stellplätzen
    c) Förderung der Abrisskosten
     
14. DRUCKSACHE Nr. 0187/10-60-M-BG-S
    2. Vorhaben bezogene Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1.26 "Oberstraße/Mittelstrasse", Kernstadt Aßlar;
    hier: Aufstellungsbeschluss
     
15. DRUCKSACHE Nr. 0188/10-60-M-BG-S
    3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1.25 "Aßlar-Ost", Kernstadt Aßlar,
    Änderungs- und Offenlegungsbeschluss
     
16. DRUCKSACHE Nr. 5015/10-S
    Antrag der SPD-Fraktion vom 23. Juni 2010
    Mittel für Neubürgerempfang im Haushalt 2011 und Folgejahren

Die Stadtverordnetenversammlung behält sich vor, einzelne Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln.

gez. Erhard Peusch
Stadtverordnetenvorsteher

Am Donnerstag, dem 9. September 2010, findet um 18.00 Uhr die 25. öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Aßlar (15. Wp) im Bornbergsaal der Stadthalle Aßlar statt. Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Aßlar lade ich hierzu herzlich ein.

T A G E S O R D N U N G

1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15. Juni 2010
    
2. Schlussbericht der Abteilung Revision und Vergabewesen des Lahn-Dill-Kreises über die Prüfung der Jahresrechnung 2008
   Erteilung der Entlastung
    
3. Aufsichtsbehördliche Genehmigung
   - der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2010 der Stadt Aßlar
   - des geänderten Wirtschaftsplanes der Laguna Aßlar, die Mittelhessentherme, für das Wirtschaftsjahr 2010
    
4. Vergleichsausdrucke des Haushaltsplanes auf Produktebene (2. Ebene), ohne den Andruck von Sachkonten am Beispiel des Produktbereiches 06 (Kinder-, Jugend- und Familienhilfe)
    
5. Zwischenbericht zum Haushalt 2010
   (Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.06.2010)
    
6. Neufassung der Verwaltungskostensatzung der Stadt Aßlar
    
7. Friedhofsordnung - Anpassungsbedarf an die EU Dienstleistungsrichtlinien
    
8. Verschiedenes

Der Ausschuss behält sich vor, weitere Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln.

gez. Dr. Jürgen Lenzen
Vorsitzender