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Amtliche Bekanntmachungen (2020)

Öffnungszeiten und Lieferdienste der Lebensmittelgeschäfte sowie Gaststätten und Imbisse in Aßlar

Seit Inkrafttreten der 4. Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus (Schließung von Einrichtungen, Betrieben, etc.) am Mittwoch, 18.03.2020 können Lebensmittelgeschäfte ihre Öffnungszeiten auch auf Sonntage ausweiten. Kurze Zeit später wurde zudem beschlossen, dass Gaststätten und Imbisse bis auf Weiteres ausschließlich Abholungen und Lieferdienste anbieten dürfen

Eine Übersicht über die aktuellen Öffnungszeiten und Lieferdienste der Lebensmittelgeschäfte in Aßlar und den Ortsteilen haben wir für Sie bereitgestellt. Des Weiteren wurde eine Übersicht aller hiesigen Gaststätten und Imbisse (inklusive angebotener Dienste) erstellt.

Sehr geehrte Ladenbesitzer: Bitte helfen Sie uns diese Liste aktuell zu halten und senden Sie eventuelle Änderungen an: info@asslar.de


Liste der Gaststätten
Liste der Lebensmittelläden

Das Amtsgericht Wetzlar informiert:

Von den Ortsgerichten werden gegenwärtig keine Schätzungen von Grundstücken und Objekten vorgenommen. Auch nicht zwingend notwendige öffentliche Beglaubigungen werden vorerst nicht durchgeführt. Sofern jedoch in diesem Zusammenhang eine Frist ablaufen kann (z. B. bei Erbausschlagungen), ist die Tätigkeit der Ortsgerichte gegeben. Dabei sollten aber dann die bekannten Hygienemaßnahmen (Verzicht auf Händeschütteln, ein bis zwei Meter Abstand etc.) befolgt werden. Alle aufschiebbaren Tätigkeiten werden zunächst bis Ende April ausgesetzt.


Informationen zum Soforthilfsprogramm für hessische Unternehmen

Das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen hat ein Soforthilfsprogramm aufgelegt, um hessische Unternehmen aller Branchen, angesichts der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Virus-Pandemie zu unterstützen und Arbeitsplätze zu sichern.

Existenzgefährdete Unternehmen, Selbstständige, Soloselbstständige und Angehörige freier Berufe erhalten einen einmaligen Zuschuss, um die wirtschaftlichen Belastungen durch die Corona-Virus-Pandemie zu mindern.

Das Soforthilfsprogramm des Landes setzt auf das Programm des Bundes für Kleinstunternehmen und Soloselbständige auf und ergänzt dieses.

Die Beantragung ist voraussichtlich ab Montag, 30. März 2020 beim Regierungspräsidium Kassel möglich.

Erste Informationen zur Soforthilfe sind auf der Homepage der IHK Lahn-Dill zu finden.

Beantragung der Coronahilfe.


Leitlinien zur Beschränkung sozialer Kontakte

Bund und Länder verständigen sich auf eine Erweiterung der am 12. März beschlossenen Leitlinien zur Beschränkung sozialer Kontakte:

1. Die Bürgerinnen und Bürger werden angehalten, die Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren.

2. In der Öffentlichkeit ist, wo immer möglich, zu anderen als den unter I. genannten Personen ein Mindestabstand von mindestens 1,5 m einzuhalten.

3. Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur alleine, mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person oder im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstands gestattet.

4. Der Weg zur Arbeit, zur Notbetreuung, Einkäufe, Arztbesuche, Teilnahme an Sitzungen, erforderlichen Terminen und Prüfungen, Hilfe für andere oder individueller Sport und Bewegung an der frischen Luft sowie andere notwendige Tätigkeiten bleiben selbstverständlich weiter möglich.

5. Gruppen feiernder Menschen auf öffentlichen Plätzen, in Wohnungen sowie privaten Einrichtungen sind angesichts der ernsten Lage in unserem Landinakzeptabel. Verstöße gegen die Kontakt-Beschränkungen sollen von den Ordnungsbehörden und der Polizei überwacht und bei Zuwiderhandlungen sanktioniert werden.

6. Gastronomiebetriebe werden geschlossen. Davon ausgenommen ist die Lieferung und Abholung mitnahmefähiger Speisen für den Verzehr zu Hause.

7. Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege wie Friseure, Kosmetikstudios, Massagepraxen, Tattoo-Studios und ähnliche Betriebe werden geschlossen, weil in diesem Bereich eine körperliche Nähe unabdingbar ist. Medizinisch notwendige Behandlungen bleiben weiter möglich.

8. In allen Betrieben und insbesondere solchen mit Publikumsverkehr ist es  wichtig, die Hygienevorschriften einzuhalten und wirksame Schutzmaßnahmen für Mitarbeiter und Besucher umzusetzen.

9. Diese Maßnahmen sollen eine Geltungsdauer von mindestens zwei Wochen haben.


Verordnung zur Beschränkung sozialer Kontakte und zur Anpassung von Verordnungen zur Bekämpfung des Corona-Virus

Durchführung der halb- bzw. vierteljährlichen Beratungseinsätze im Rahmen der „Sicherstellung der Häuslichen Pflege“ für die Pflegekasse §37,3 SGB XI in der Zeit der Corona Pandemie

Sehr geehrte Patienten und Angehörige,

wie Sie alle wissen ist die Corona Pandemie da und wir alle haben mit erheblichen Einschränkungen zu tun. Aufgrund dieser Lage ist nun vom Bundesministerium für Gesundheit beschlossen worden, die halb- bzw. vierteljährlichen Beratungseinsätze im Rahmen der „Sicherstellung der Häuslichen Pflege“ auszusetzen.

Haben Sie bitte Verständnis dafür, dass wir aufgrund dieses Beschlusses und der aktuellen Lage nicht zur Beratung zu Ihnen nach Hause kommen.

Natürlich stehen wir Ihnen weiterhin bei Fragen telefonisch zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Und bleiben Sie gesund

Dirk Bode
Pflegedienstleiter


Rathaus Aßlar

Dienstbetrieb in der Stadtverwaltung Aßlar

Um die Ausbreitung des Corona-Virus weiterhin zu verlangsamen, sind bereits seit einigen Tagen die Bürgerinnen und Bürger dazu aufgefordert worden, ihre sozialen Kontakte auf ein Minimum zu reduzieren und die Öffentlichkeit so gut es geht zu meiden. Ausnahmen bilden hier notwendige Besorgungen, Arztbesuche oder ähnliches.

Diese Anweisung nimmt sich auch die Stadtverwaltung Aßlar zu Herzen und geht mit gutem Beispiel voran. Ein großer Teil der Mitarbeiter innerhalb des Rathauses arbeitet ab Montag, 23. März 2020 wechselweise im Home Office. Dadurch ist die Stadtverwaltung weiterhin handlungsfähig, reduziert jedoch gleichzeitig auch das Risiko vor einer Infektion. Dabei ist jede Abteilung besetzt und für dringende Anliegen aus der Bevölkerung ansprechbar.

Das Rathaus der Stadt Aßlar bleibt weiterhin grundsätzlich für den Publikumsverkehr geschlossen. Der bevorzugte Kommunikationskanal ist dabei die E-Mail, da die Mitarbeiter der Stadtverwaltung ortsunabhängig schnell auf diese Antworten können. Die Kontaktdaten der jeweiligen Abteilung sind auf dieser Website unter „Rathaus“ einsehbar – zentral ist die Stadt Aßlar unter info@asslar.de zu erreichen. Natürlich stehen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung auch per Telefon zur Verfügung. Abhängig vom aktuellen Einsatzort können die gewohnten Ansprechpartner jedoch nicht garantiert werden. Ebenso ist mit verlängerten Bearbeitungszeiten der Anliegen zu rechnen.

Für Fragen speziell in Bezug auf den Corona-Virus hat die Stadtverwaltung zudem ein Bürgertelefon eingerichtet, welches von Montag bis Freitag zwischen 10.00 – 14.00 Uhr unter folgender Nummer zu erreichen ist: 06441 803-53.


Notbetreuungsregelung der städtischen Kindertagesstätten (Kinderkrippen und Kindergärten) der Stadt Aßlar

Das Land Hessen hat in einer „Zweiten Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus vom 13. März 2020“ in § 2 geregelt, dass bis zum 19. April 2020 folgende Einrichtungen nicht mehr von Kindern betreten werden dürfen:

1. Kindertageseinrichtungen und Kinderhorte nach § 33 Nr. 1 des lnfektionsschutzgesetzes,

2. Kindertageseinrichtung nach § 25 des Hessischen Kinder- und Jugendhilfege-setzbuchs vom 18. Dezember 2006 (GVBl. I S. 698), zuletzt geändert durch Gesetz vom 13. September 2018 (GVBl. S. 590) und

3. erlaubnispflichtige Kindertagespflegesteilen nach § 43 Satz 1 des Achten Buches Sozialgesetzbuch.

Dieses Verbot gilt nicht, wenn eine Erziehungsberechtigte oder ein Erziehungsberechtigter zu dem in § 2 aufgeführten Personenkreis gehören. Dies sind vorrangig Personen aus dem gesundheits- oder sicherheitsrelevanten Bereich.

Für Angehörige dieser Berufsgruppen werden wir eine Notbetreuung in Aßlar gewährleisten.

Wenn Ihr Kind eine städtische Kindertagesstätte besucht, prüfen Sie bitte selbst anhand der von der Hessischen Landesregierung aufgestellten Liste, ob Sie zu den dort genannten Berufsgruppen gehören bzw. ob die Voraussetzungen für eine Notbetreuung für Sie vorliegen.

Bei Rückfragen steht Ihnen der Fachdienst Soziales zu den Sprechzeiten unter 06441 803 0 zur Verfügung.

Eine entsprechende Erklärung von Erziehungsberechtigten für die Ausnahmegenehmigung können Sie im Folgenden herunterladen und ausgefüllt in den Briefkasten am Rathaus einwerfen. Bitte ergänzen Sie Ihre Telefonnummer auf dem Formular, um für eventuelle Rückfragen erreichbar zu sein. Die Begründung für die Erklärung finden Sie in der Liste der aktuellen Verordnung.

Formular: "Notfallbetreuung für Schlüsselberufe"


Bürgermeister Schwarz befindet sich in häuslicher Quarantäne

Seit Freitagnachmittag führt Christian Schwarz die Amtsgeschäfte von zu Hause aus.

„Meine Frau hatte an ihrer Arbeitsstelle in Gießen Kontakt zu einer mittlerweile positiv auf Covid-19 getesteten Person. Diese befindet sich bei guter Gesundheit in häuslicher Quarantäne. Als Kontaktperson wurde meiner Frau am Freitagnachmittag vom Gesundheitsamt des Lahn-Dill-Kreises mitgeteilt, dass sie sich von nun an zu Hause aufhalten soll. Dies gilt auch für alle, die mit ihr in einem Haushalt leben,“ erklärt Schwarz.

Es gehe ihm und seiner Familie gut – niemand zeige Anzeichen einer Krankheit. Nach Auskunft des Gesundheitsamtes dürfe Schwarz zunächst bis zum kommenden Wochenende das Haus nicht verlassen. Danach möchte er wieder ins Rathaus zurückkehren.

Der Krisenstab der Stadtverwaltung Aßlar habe bereits am vergangenen Wochenende hervorragende Arbeit geleistet und im Laufe der Woche weiterhin auf die sich ständig veränderte Lage angepasst reagiert. Hierdurch wurden neue Strukturen, Arbeitsabläufe und Heimarbeitsplätze geschaffen.

Durch diese gute Planung sei das Führen der Amtsgeschäfte auch von zu Hause aus problemlos möglich. „Ich habe einen dienstlichen PC, bin über Telefon erreichbar und erhalte meine Post eingescannt per E-Mail. Das Arbeiten läuft ganz normal weiter – nur eben vorübergehend ohne den persönlichen Kontakt, den man ja sowieso weitestgehend vermeiden soll,“ machte Aßlars Bürgermeister klar, dass die Lage auch von zu Hause aus gemeinsam mit den städtischen Mitarbeitern souverän gemeistert wird.

„Dies zeigt einmal mehr, wie schnell man zum Betroffenen dieser Corona-Pandemie werden kann“, stellte Schwarz deutlich fest und wendet sich mit einem Appell an die Bürgerinnen und Bürger: „Bitte nehmen Sie die Situation ernst und halten Sie sich an die Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts. Minimieren Sie Ihre sozialen Kontakte und bleiben Sie vor allem gesund. Dann werden wir diese Krise gemeinsam gut durchstehen!“


Schließung aller öffentlichen städtischen Gebäude und der Laguna – Die Mittelhessentherme

Der Magistrat der Stadt Aßlar hat zur Eindämmung der weiteren Verbreitung des Corona-Virus beschlossen, dass alle städtischen öffentlichen Einrichtungen wie Dorfgemeinschaftshäuser, Sport- und Turnhallen, Kontakt- und Beratungsstelle, Bücherei, ab Montag, 16. März 2020, 0.00 Uhr bis auf weiteres für den Betrieb geschlossen werden. Von dieser Regelung ausgenommen bleiben die Sozialstation und das Rathaus.

Die „Laguna Aßlar - Die Mittelhessentherme“ wird ebenfalls ab Montag, 16. März 2020, 0.00 Uhr für den Betrieb geschlossen.

Das Rathaus bleibt ebenfalls grundsätzlich für den Publikumsverkehr geschlossen. Sollten Sie ein Anliegen haben, bitten wir Sie, sich zunächst zu den Sprechzeiten telefonisch unter 06441 803-0 oder jederzeit per E-Mail unter info@asslar.de an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung zu wenden. In vielen Fällen können wir Ihnen schon auf diesem Weg weiterhelfen.

Sollte Ihnen mitgeteilt werden, dass Sie persönlich bei uns erscheinen müssen, melden Sie sich bitte zunächst im Einwohnermeldeamt (Eingangsbereich links) an.
Wir bitten Sie, die Empfehlungen des Robert-Koch-Institutes zu beachten. So gilt es einen Abstand von zwei Metern einzuhalten und die Hände regelmäßig gründlich zu waschen oder zu desinfizieren. Zusätzlich verzichten unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter derzeit auf das Händeschütteln – wir schenken Ihnen jedoch dafür aber wie immer unser Lächeln und unsere Aufmerksamkeit.

Für Fragen speziell in Bezug auf den Corona-Virus hat die Stadtverwaltung ein Bürgertelefon eingerichtet, welches von Montag bis Freitag zwischen 10.00 – 14.00 Uhr unter folgender Nummer zu erreichen ist: 06441 803-53.


Verfügung über die Nutzung von städtischen öffentlichen Einrichtungen der Stadt Aßlar
Auflistung der betroffenen Einrichtungen

Die gemeinsame Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Aßlar

Die gemeinsame Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Aßlar findet nicht wie bekanntgegeben am Freitag, 27. März 2020 statt.

Der neue Termin wird rechtzeitig bekannt gegeben.

Michael Pichl
Stadtbrandinspektor


Corona-Virus: Handhabung öffentlicher und privater Veranstaltungen

Nach Verfügung des Hessischen Sozialministeriums als oberste Landesgesundheitsbehörde vom 10. März 2020 und der Allgemeinverfügung des Gesundheitsamtes des Lahn-Dill-Kreises zum Schutz der Bevölkerung vor des ansteckenden Erreger SARS-CoV-2 (Corona-Virus), wird auch die Stadt Aßlar sämtliche städtischen Veranstaltungen, die aktuell nicht unbedingt notwendig und damit verschiebbar sind, bis auf weiteres absagen. Auch die städtischen Einrichtungen werden bis auf weiteres nicht mehr für Veranstaltungen zur Verfügung stehen können.

Nach intensiver Risikobewertung und in der Zusammenfassung aller derzeit vorliegenden Informationen kommen wir zu dem Schluss, dass dies die momentan vernünftigste Vorgehensweise für uns als verantwortungsvolle Kommune darstellt. Mit unseren Maßnahmen schützen wir den Gesundheitsapparat vor einer Überlastung und die gefährdete Risikogruppe vor einer Infektion.

Wir bitten auch Sie als Veranstalter genau zu überlegen, ob Ihre geplante Veranstaltung (Vereinsveranstaltung, Konzert, Geburtstagsfeier, etc.) nicht doch verschoben werden kann. Wir tragen derzeit alle Verantwortung, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen.
Alle Informationen und die Pressemitteilung zu der gemeinsamen Erklärung des Lahn-Dill-Kreises und aller Bürgermeister finden Sie unter www.lahn-dill-kreis.de.


Jahresabschluss und Lagebericht der Laguna Aßlar für das Wirtschaftsjahr 2018

Die Stadtverordnetenversammlung hat am 03. Februar 2020 auf Empfehlung der Betriebskommission und des Magistrates beschlossen, den Jahresabschluss und den Lagebericht der Laguna Aßlar für das Wirtschaftsjahr 2018 gemäß § 27 Abs. 3 des Eigenbetriebsgesetztes in Verbindung mit § 10 Abs. 2 Nr. 11 der Eigenbetriebssatzung festzustellen.


Jahresabschluss und Lagebericht 2018

Ausscheiden und Nachrücken von Mitgliedern des Ortsbeirates im Ortsbezirk Klein-Altenstädten der Stadt Aßlar

Die amtliche Bekanntmachung entnehmen Sie bitte dem unteren Link.


Ausscheiden und Nachrücken von Mitgliedern des Ortsbeirates im Ortsbezirk Klein-Altenstädten der Stadt Aßlar

Wirtschaftsplan der Stadtwerke Aßlar für das Wirtschaftsjahr 2020

Der Wirtschaftsplan der Stadtwerke Aßlar für das Wirtschaftsjahr 2020, hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Aßlar in ihrer Sitzung am 2. Dezember 2019 beschlossen.


Wirtschaftsplan der Stadtwerke Aßlar für das Wirtschaftsjahr 2020

Widerspruchsrecht im Bundesmeldegesetz


Informationen Widerspruchsrecht Meldegesetz

Abräumung von Grabstätten Beerdigungsjahrgang 1989

Abräumung von Grabstätten auf den Friedhöfen Aßlar, Bechlingen, Berghausen, Bermoll, Klein-Altenstädten, Oberlemp und Werdorf


Informationen zur Abräumung von Grabstätten