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Amtliche Bekanntmachungen (2020)

Mitgliederversammlung der Einsatzabteilung der Freiwilligen Feuerwehr Aßlar-Berghausen am 19. Juni 2020

Am Freitag, 19. Juni 2020, 18.30 Uhr, findet die Mitgliederversammlung der Einsatzabteilung der Freiwilligen Feuerwehr Aßlar-Berghausen im großen Saal der Mehrzweckhalle Berghausen statt.

Tagesordnung

  • Bericht des Wehrführers
  • Bericht des Jugendwartes
  • Bericht der Musikwartin
  • Wahl des Wehrführers oder/und eines stv. Wehrführers
  • Sonstiges

Gerhard Urbasik
Wehrführer


Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Aßlar

Am Dienstag, 9. Juni 2020, 18.00 Uhr, findet in der Stadthalle Aßlar eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Aßlar statt.

Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Genehmigung der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  3. Feststellung der Richtigkeit der Niederschrift vom 28.04.2020
  4. Satzung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a-c BauGB
  5. Jahresabschluss der Stadt Aßlar zum 31. Dezember 2019, hier: Aufstellungsbeschluss
  6. Erlass einer neuen Erschließungsbeitragssatzung
  7. Bildung Haushaltsreste für das Haushaltsjahr 2019 (Investitionen) über begonnene, aber noch nicht abgeschlossene Maßnahmen gem. § 21 Abs. 2 GemHVO und § 21 Abs. 1 GemHVO
  8. Haushaltsüberschreitungen gem. § 100 HGO
    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2019
  9. Antrag der SPD-Fraktion auf Aussetzen der Kita- und Hortbeiträge für den Zeitraum der Schließung aufgrund von COVID-19
  10. Verschiedenes

gez. Dr. Jürgen Lenzen


Erweiterung der Notbetreuung in Kindertagesstätten in Aßlar

Neuregelung ab Dienstag, 2. Juni 2020 für zwei Wochen
Die im Folgenden erwähnten Dokumente werden im Text direkt verlinkt und sind zusätzlich am Ende dieses Beitrages einsehbar.

Was ändert sich ab 2. Juni 2020?

Was ändert sich ab 8. Juni 2020?

Sollten noch Betreuungsplätze in den einzelnen Kindertagesstätten vorhanden sein, dürfen Kinder betreut werden, wenn beide Elternteile berufstätig sind.

Hierfür ist bis zum 4. Juni 2020 ein Antrag zu stellen!
5) Vordruck Platznachweis berufstätige Eltern

Was ändert sich nach zwei Wochen?

Die jetzt beschlossene Vorgehensweise im Lahn-Dill-Kreis ist für zwei Wochen abgestimmt. Wir werden in den nächsten Tagen beobachten, wie die praktischen Abläufe sein werden.

Dokumentenübersicht


1) Antrag auf Notbetreuung
2) Berechtigte Berufsgruppen
3) Vordruck Platznachweis Vorschulkinder
4) Vordruck Platznachweis Grundschüler
5) Vordruck Platznachweis berufstätige Eltern
Elternbrief
Regelung
Zweite Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus

Sitzung des Bau- und Umweltausschusses

Am Montag, 8. Juni 2020, findet um 18.00 Uhr, eine Sitzung des Bau- und Umweltausschusses in der Stadthalle Aßlar, Mühlgrabenstr. 1, 35614 Aßlar, statt.

Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Genehmigung der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  3. Feststellung der Richtigkeit der Niederschrift vom 02.03.2020
  4. Forstbetriebsplanung Stadtwald Aßlar
  5. Realisierung einer Kindertagesstätte in bzw. auf dem Anwesen Mittelstr. 16, Kernstadt Aßlar
  6. Bebauungsplan Nr. 3.08 "Bergausen-Ost", Stadt Aßlar, Stadtteil Berghausen
  7. Bebauungsplan Nr. 3.14 "Erweiterung Werdorf Südost", Stadtteil Werdorf
  8. Verschiedenes

gez. Oliver Menz


Sitzung des Ausschusses für Soziales und Partnerschaften

Am MIttwoch, 10. Juni 2020, 18.00 Uhr, findet in der Stadthalle Aßlar, Mühlgrabenstr. 1, 35614 Aßlar, eine Sitzung des Ausschusses für Soziales und Partnerschaften statt.

Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Genehmigung der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  3. Feststellung der Richtigkeit der Niederschrift vom 15. Januar 2020
  4. Bericht Kinderbetreuung
  5. Antrag der SPD-Fraktion auf Aussetzung der Kita- und Hortbeiträge für den Zeitraum der Schließung aufgrund von COVID-19
  6. Realisierung einer Kindertagesstätte in bzw. auf dem Anwesen Mittelstr. 16, Kernstadt Aßlar
  7. Verschiedenes

gez. Cirsten Kunz


Bebauungsplan Nr. 1.44 "Alte Schule", Kernstadt Aßlar

Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 04.05.2020 den Bebauungsplan Nr. 1.44 "Alte Schule", Kernstadt Aßlar als Satzung beschlossen.


Vollständige amtliche Bekanntmachung

Bebauungsplan Nr. 6.13 "Lustgarten/Talstraße", StT Werdorf

Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 04.05.2020 den Bebauungsplan Nr. 6.13 "Lustgarten/Talstraße", Stadtteil Werdorf, als Satzung beschlossen.


Vollständige amtliche Bekanntmachung

Regelungen bzgl. städtischer Sportplätze, Sporthallen und sonstigen Begegnungsstätten

Mit der Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung vom 07.05.2020 erweitern sich für die Bürgerinnen und Bürger in den kommenden Wochen die Möglichkeiten des Soziallebens. Um dabei für einen verantwortungsvollen Schutz zu sorgen, geht die Stadtverwaltung Aßlar bei den städtischen Gebäuden mit Bedacht vor und entwickelt geeignete Hygienemaßnahmen. Erste Erfolge dieses Vorgehens sind bei der termingebundenen Öffnung des Rathauses zu erkennen, die bei der Bevölkerung auf große Zustimmung stößt.
 

Dorfgemeinschaftshäuser, Mehrzweckhalle, Stadthalle

Unter Einhaltung des Basis-Hygienekonzepts sowie des individuellen Hygienekonzepts, das bei Anmietung vorzulegen ist, können das Dorfgemeinschaftshaus in Bechlingen, die Mehrzweckhalle in Berghausen und die Stadthalle in Aßlar wieder genutzt werden. Für alle weiteren Dorfgemeinschaftshäuser bedarf es einer individuellen Anfrage beim städtischen Ordnungsamt, da die dort nutzbare Grundfläche nur für eine sehr geringe Personenanzahl ausreichend ist. Das Dr. Werner-Best-Haus in Aßlar bleibt für Veranstaltungen geschlossen. Verantwortlich für die Einhaltung der Hygienevorschriften sind die jeweiligen Veranstalter*innen.
 

Sporthallen und Sportplätze

Für Vereine ist der Trainings- und Sportbetrieb im Freizeit- und Breitensport auf den städtischen Sportanlagen zugelassen, wenn

  • er kontaktfrei ausgeübt wird
  • ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen gewährleistet ist,
  • Hygiene und Desinfektionsmaßnahmen, insbesondere bei der gemeinsamen Nutzung von Sportgeräten, durchgeführt werden,
  • Umkleidekabinen, Dusch- und Waschräume sowie die Gemeinschaftsräumlichkeiten, ausgenommen Toiletten, geschlossen bleiben,
  • der Zutritt zur Sportstätte unter Vermeidung von Warteschlangen erfolgt und
  • Risikogruppen im Sinne der Empfehlung des Robert-Koch-Instituts keiner besonderen Gefährdung ausgesetzt werden.

Zusätzlich sollte jeder Verein, der seinen Regelbetrieb wieder aufnehmen möchte, ein entsprechendes Hygienekonzept vorweisen können.

Grillhütten

Die städtische Grillhütte im Stadtteil Werdorf wird nicht vor dem 4. Juni geöffnet. Wir schließen uns damit der kreisweiten Regelung an.
Die Hygieneregeln lassen sich in Grillhütten und auf Grillplätzen nicht umsetzen. So ist z.B. die Einhaltung der Abstandsregelungen nicht möglich.
Wir bitten daher auch die Betreiber privater Anlagen, ihre Einrichtungen noch geschlossen zu halten.
 

Gesundheitshinweis

Da die Wasserleitungen in Vereinsheimen, Geschäften, Unternehmen und sonstigen Begegnungsstätten in den letzten Wochen kaum genutzt wurden, empfiehlt es sich die Leitungen bei Wiederinbetriebnahme einige Minuten gründlich durchzuspülen. Die möglicherweise dort entstandenen Bakterien (bspw. Legionellen) können stark gesundheitsgefährdend sein.

Die Kontaktinformationen des Ordnungsamtes können Sie hier entnehmen.


Der Lahn-Dill-Kreis informiert:

Der Lahn-Dill-Kreis gibt Gastronomen Corona-Checkliste an die Hand

Gaststätten dürfen wieder öffnen / Landkreis und Kommunen arbeiten Hand in Hand zur einheitlichen Regelung der aktuellen Lockerungsmaßnahmen

Im Lahn-Dill-Kreis dürfen Gaststätten ab dem 15. Mai 2020 wieder öffnen. Grundlage dieser Lockerung ist die aktuelle Verordnung der Hessischen Landesregierung vom 7. Mai 2020. Um die Gaststätten-Betreiber im Landkreis zu unterstützen, hat die Kreisverwaltung in Abstimmung mit den Städten und Gemeinden eine Checkliste sowie einen Hygieneplan zu den Öffnungsauflagen entworfen. „Das einheitliche, landkreisweite Vorgehen macht Sinn. Unsere Gastronomen haben mit der Checkliste eine kompakte Zusammenfassung der aktuellen Auflagen und können sich strukturiert auf die Öffnungen ihrer Betriebe am kommenden Freitag vorbereiten“, fasst Landrat Wolfgang Schuster am Mittwochvormittag zusammen. Laut Landesverordnung haben alle Gaststättenbetreiber zudem ein individuelle Hygienekonzept zu entwickeln. „Auch hier haben wir vorgearbeitet und möchten unseren Wirten ein Papier an die Hand geben, das sie unkompliziert an ihre jeweiligen Gegebenheiten anpassen können und das auch sicherstellen soll, dass die sinnvollen Hygienemaßnahmen auch wirklich weiter aus Sorge und Fürsorge beachtet werden“, ergänzt Kreis-Gesundheitsdezernent Stephan Aurand.

Im Rahmen der Versammlung der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister des Lahn-Dill-Kreises am Mittwoch, 13. Mai 2020, hat der Landrat die Checkliste und das Hygienekonzept vorgestellt. Die beiden Dokumente stehen den Gastronomen im Landkreis ab sofort unter www.lahn-dill-kreis.de/corona zum Download zur Verfügung und sind zusätzlich in den Rathäusern der Kommunen ausgelegt. „Wir dürfen nicht vergessen, dass alle Lockerungen, die jetzt kommen, ein Kompromiss sind. Die Pandemie ist noch nicht vorbei und wird uns noch eine Weile begleiten. Wir müssen lernen mit dieser Situation zu leben. Die Punkte auf der Checkliste sind zwingend einzuhalten – mehr denn je geht es um einen verantwortlichen Umgang mit der Thematik“, appelliert der Landrat.

Es sei Disziplin gefordert. „Nur, wenn sich Gaststättenbetreiber und Gäste an die Regelungen halten, kommen wir voran und können die nunmehr begonnene vorsichtige Öffnung auch beibehalten. Die Zahl der Infizierten im Lahn-Dill-Kreis sollte den errechneten Grenzwert nicht überschreiten. Wir sollten alles dafür tun, damit die erreichten Lockerungen nicht wieder zurückgenommen werden“, unterstreicht Kreis-Wirtschaftsdezernent Wolfram Dette.

Hygiene und Abstand unerlässlich
Das oberste Gebot ist auch für die Gastronomie die Einhaltung der aktuellen Hygiene- und Abstandregelungen. Der Verzehr von Speisen und Getränken kann sowohl im Innen- als auch im Außenbereich einer Gaststätte stattfinden. Pro fünf Quadratmeter darf ein Gast bewirtet werden. Zwischen den Gästen muss der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden. Gäste sind verpflichtet ihre Kontaktdaten anzugeben, um im Ernstfall eine Nachverfolgung von möglichen Infektionen zu ermöglichen. Das Servicepersonal und die Küchenkräfte haben eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen und sind in Hygienemaßnahmen zu schulen. Zudem sind Aushänge zu den erforderlichen Hygiene- und Abstandsregelungen gut sichtbar in der Lokalität anzubringen. Gegenstände zur gemeinsamen Nutzung müssen entfernt werden, wie beispielsweise Salz-, Pfeffer- und Zuckerstreuer.

„Sollten sich Gaststätten nicht an die Verordnungen halten, drohen eine Anzeige und Bußgelder. Eine sofortige Schließung und der Entzug der Gaststättenerlaubnis sind die weitere Konsequenz“, betont Wolfgang Schuster. Es gehe nicht darum, jemandem etwas Böses zu wollen, es gehe weiterhin – und ganz besonders im Zuge der neuen Lockerungen – um die Sicherheit der Bevölkerung und die Stabilität des Gesundheitssystems. Mehr Lockerungen bedeuten mehr Kontakte bedeuten mehr Infizierte. „Und dann fangen wir ganz schnell wieder von vorne an“, sagt Wolfgang Schuster.

Sporthallen, Chöre, Schwimmbäder, Seen: Verständigung auf weitere kreiseinheitliche Vorgehensweisen
Sowohl die Checkliste als auch der individualisierbare Hygieneplan für die Gaststätten sollen den Kommunen im Landkreis als Mustervorlage für weitere Bereiche dienen. So können die Vorlagen beispielsweise als Grundlage für die Hygienepläne der Dorfgemeinschaftshäuser genutzt und angepasst werden. Für die eingeschränkte Öffnung der kreiseigenen Sporthallen erarbeitet das Kreis-Gesundheitsamt einen Basishygieneplan, der den Kommunen zeitnah zugeleitet wird. „Offiziell dürfen die Hallen, wie angekündigt, an diesen Freitag, 15. Mai 2020 öffnen. Richtlinie bildet der Basishygieneplan“, betont Gesundheitsdezernent Aurand. Die Herausforderung sei groß gewesen, die Zeit knapp. Kommunen, die die Bestimmungen nicht bis zum 15. Mai umsetzen können, kommunizieren eine mögliche Verschiebung der Hallenöffnung direkt mit den betroffenen Sportvereinen.

Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister haben sich in Abstimmung mit dem Landkreis außerdem darauf geeinigt, Schwimmbäder, Freibäder und Seen für jegliche Arten der Nutzung bis zur nächsten Änderungsverordnung durch Bund und Land am 4. Juni 2020 geschlossen zu lassen. Auch der Umgang mit Chorproben war Thema der Runde. Hier wird kreisweit die dringliche Empfehlung ausgesprochen, auf alle Formen der Zusammenkunft zum Singen zu verzichten. „Das Corona-Virus wird hauptsächlich durch Tröpfcheninfektion übertragen. Beim Singen in der Gruppe sind Sängerinnen und Sänger einer höheren Gefahr ausgesetzt. Man singt mit mehr Kraft, als man spricht. Die Tröpfchen fliegen weiter, alle verteilen sie zur gleichen Zeit. Selbst die Einhaltung oder sogar Vergrößerung des Mindestabstandes kommt als Maßnahme dort an ihre Grenzen“, fasst Dr. Gisela Ballmann, Leiterin des Kreis-Gesundheitsamtes zusammen.

(13.05.2020)


Was ist wieder erlaubt?

Die Verordnung zur Beschränkung sozialer Kontakte und des Betriebs von Einrichtungen und Angeboten aufgrund der Corona-Pandemie ist am 9. Mai 2020 in Kraft getreten. Sie regelt die stufenweise Rückkehr in eine gewisse Form der Normalität. Um den Bürger*innen darzustellen, was wieder erlaubt ist und was nicht, hat das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen eine entsprechende Übersicht veröffentlicht. Dort werden unter anderem folgende Themen behandelt:

  • Zusammenkünfte und Veranstaltungen
  • Schließung und Betrieb von Einrichtungen sowie Sportbetrieb
  • Verkaufsstätten und ähnliche Einrichtungen
  • Gaststätten und Übernachtungsbetriebe
  • Bildungsangebote, Ausbildung
  • Dienstleistungen und Handwerkstätigkeiten

Zur Übersicht "Was ist wieder erlaubt, was nicht?"


Beschluss über die Umlegung der Grundstücke im Verfahrensgebiet "Berghausen-Ost"

Gemäß § 50 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) vom 3. November 2017 (BGBI. I S. 3634) in der derzeit gültigen Fassung wird nachstehender Beschluss über die Umlegung der Grundstücke im Verfahrensgebiet "Berghausen-Ost" Gemarkung Beghausen (1196) öffentlich bekannt gemacht.

Die vollständige Bekanntmachung entnehmen Sie dem unten stehenden Link.


Bekanntmachung Verfahrensgebiet "Berghausen-Ost"

Termingebundene Öffnung der Stadtverwaltung Aßlar

Ab dem 4. Mai 2020 ist die Stadtverwaltung Aßlar wieder termingebunden für den Publikumsverkehr geöffnet. Um die Stadtverwaltung während den bekannten Öffnungszeiten persönlich aufzusuchen, sind folgende Schritte zu beachten:
 

  1. Telefonisch einen Termin mit der gewünschten Ansprechperson oder unter 06441 803-0 vereinbaren
     
  2. Fragebogen ausfüllen und zum Termin mitbringen
    (der Fragebogen steht unten zum Download bereit)
     
  3. Pünktlich zum Termin erscheinen
     
  4. Es besteht Maskenpflicht und die geltenden Hygieneregeln sind zu beachten
     
  5. An der Eingangstür warten und von der jeweiligen Ansprechperson abholen lassen

Dieses Vorgehen soll Menschenansammlungen verhindern und für einen flüssigen Besuchsablauf sorgen.

Fragen hinsichtlich der Notfallbetreuung für Schlüsselberufe werden weiterhin vom Fachdienst Soziales unter 06441 803-67 entgegengenommen.


Fragebogen für Besucher

Notbetreuungsregelung der städtischen Kindertagesstätten (Kinderkrippen und Kindergärten) der Stadt Aßlar

Für Angehörige der systemrelevanten Berufsgruppen werden wir eine Notbetreuung in Aßlar gewährleisten.

Wenn Ihr Kind eine städtische Kindertagesstätte besucht, prüfen Sie bitte selbst anhand der von der Hessischen Landesregierung aufgestellten Liste, ob Sie zu den dort genannten Berufsgruppen gehören bzw. ob die Voraussetzungen für eine Notbetreuung für Sie vorliegen.

Bei Rückfragen steht Ihnen der Fachdienst Soziales zu den Sprechzeiten unter 06441 803 0 zur Verfügung.

Eine entsprechende Erklärung von Erziehungsberechtigten für die Ausnahmegenehmigung können Sie im Folgenden herunterladen und ausgefüllt in den Briefkasten am Rathaus einwerfen. Bitte ergänzen Sie Ihre Telefonnummer auf dem Formular, um für eventuelle Rückfragen erreichbar zu sein. Die Begründung für die Erklärung finden Sie in der Liste der aktuellen Verordnung.


Formular: Notfallbetreuung für Schlüsselberufe
Berufsgruppen nach der Anlage zu § 2 Abs. 2 der Zweiten Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus

Corona

Wichtige Informationen bezüglich des Corona-Virus finden Sie auch in unterschiedlichen Sprachen unter folgendem Link:
Informationen des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen

Important information regarding the corona virus can also be found in different languages under the following link:
Information of the Hessian Ministry of Social Affairs and Integration about the coronavirus in different languages


Aßlar setzt Kita-Beiträge aus

Die Schließung der Kindertagesstätten bringt für viele Eltern eine Mehrbelastung mit sich. Die Koordination zwischen Beruf und Kinderbetreuung stellt Familien vor eine weitere Herausforderung. Mit dem Aussetzen des Einzugs der Betreuungsbeiträge für den Monat April möchte die Stadt Aßlar für eine Entlastung bei den Familien sorgen.

Das Aussetzen der Beiträge hat der Magistrat der Stadt in einer Sitzung einstimmig beschlossen. Bürgermeister Schwarz äußert sich erfreut über diese Maßnahme: „In dieser turbulenten Zeit ist dies das richtige Zeichen. Damit entlasten wir für einen Moment die Eltern, die derzeit eine Mehrbelastung durch die vom Land angeordnete Schließung der Kindertagesstätten haben.“

Besonders positiv macht sich hier die enge Zusammenarbeit der Stadt mit den beiden freien Trägern – evangelische Kirche und Förderverein Betreute Grundschule – bemerkbar: auch diese werden sich dem Beschluss anschließen, sodass die Entlastung für alle Aßlarer Kinder gilt.

Grundsätzlich gilt jedoch, dass die Gebühren aktuell nur ausgesetzt werden. Ob die Beiträge auch komplett erlassen oder nachgefordert werden, wird dann die Stadtverordnetenversammlung entscheiden.


Das Amtsgericht Wetzlar informiert:

Von den Ortsgerichten werden gegenwärtig keine Schätzungen von Grundstücken und Objekten vorgenommen. Auch nicht zwingend notwendige öffentliche Beglaubigungen werden vorerst nicht durchgeführt. Sofern jedoch in diesem Zusammenhang eine Frist ablaufen kann (z. B. bei Erbausschlagungen), ist die Tätigkeit der Ortsgerichte gegeben. Dabei sollten aber dann die bekannten Hygienemaßnahmen (Verzicht auf Händeschütteln, ein bis zwei Meter Abstand etc.) befolgt werden. Alle aufschiebbaren Tätigkeiten werden zunächst bis Ende April ausgesetzt.


Informationen zum Soforthilfsprogramm für hessische Unternehmen

Das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen hat ein Soforthilfsprogramm aufgelegt, um hessische Unternehmen aller Branchen, angesichts der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Virus-Pandemie zu unterstützen und Arbeitsplätze zu sichern.

Existenzgefährdete Unternehmen, Selbstständige, Soloselbstständige und Angehörige freier Berufe erhalten einen einmaligen Zuschuss, um die wirtschaftlichen Belastungen durch die Corona-Virus-Pandemie zu mindern.

Das Soforthilfsprogramm des Landes setzt auf das Programm des Bundes für Kleinstunternehmen und Soloselbständige auf und ergänzt dieses.

Die Beantragung ist voraussichtlich ab Montag, 30. März 2020 beim Regierungspräsidium Kassel möglich.

Erste Informationen zur Soforthilfe sind auf der Homepage der IHK Lahn-Dill zu finden.

Beantragung der Coronahilfe.


Leitlinien zur Beschränkung sozialer Kontakte

Bund und Länder verständigen sich auf eine Erweiterung der am 12. März beschlossenen Leitlinien zur Beschränkung sozialer Kontakte:

1. Die Bürgerinnen und Bürger werden angehalten, die Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren.

2. In der Öffentlichkeit ist, wo immer möglich, zu anderen als den unter I. genannten Personen ein Mindestabstand von mindestens 1,5 m einzuhalten.

3. Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur alleine, mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person oder im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstands gestattet.

4. Der Weg zur Arbeit, zur Notbetreuung, Einkäufe, Arztbesuche, Teilnahme an Sitzungen, erforderlichen Terminen und Prüfungen, Hilfe für andere oder individueller Sport und Bewegung an der frischen Luft sowie andere notwendige Tätigkeiten bleiben selbstverständlich weiter möglich.

5. Gruppen feiernder Menschen auf öffentlichen Plätzen, in Wohnungen sowie privaten Einrichtungen sind angesichts der ernsten Lage in unserem Landinakzeptabel. Verstöße gegen die Kontakt-Beschränkungen sollen von den Ordnungsbehörden und der Polizei überwacht und bei Zuwiderhandlungen sanktioniert werden.

6. Gastronomiebetriebe werden geschlossen. Davon ausgenommen ist die Lieferung und Abholung mitnahmefähiger Speisen für den Verzehr zu Hause.

7. Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege wie Friseure, Kosmetikstudios, Massagepraxen, Tattoo-Studios und ähnliche Betriebe werden geschlossen, weil in diesem Bereich eine körperliche Nähe unabdingbar ist. Medizinisch notwendige Behandlungen bleiben weiter möglich.

8. In allen Betrieben und insbesondere solchen mit Publikumsverkehr ist es  wichtig, die Hygienevorschriften einzuhalten und wirksame Schutzmaßnahmen für Mitarbeiter und Besucher umzusetzen.

9. Diese Maßnahmen sollen eine Geltungsdauer von mindestens zwei Wochen haben.


Verordnung zur Beschränkung sozialer Kontakte und zur Anpassung von Verordnungen zur Bekämpfung des Corona-Virus

Durchführung der halb- bzw. vierteljährlichen Beratungseinsätze im Rahmen der „Sicherstellung der Häuslichen Pflege“ für die Pflegekasse §37,3 SGB XI in der Zeit der Corona Pandemie

Sehr geehrte Patienten und Angehörige,

wie Sie alle wissen ist die Corona Pandemie da und wir alle haben mit erheblichen Einschränkungen zu tun. Aufgrund dieser Lage ist nun vom Bundesministerium für Gesundheit beschlossen worden, die halb- bzw. vierteljährlichen Beratungseinsätze im Rahmen der „Sicherstellung der Häuslichen Pflege“ auszusetzen.

Haben Sie bitte Verständnis dafür, dass wir aufgrund dieses Beschlusses und der aktuellen Lage nicht zur Beratung zu Ihnen nach Hause kommen.

Natürlich stehen wir Ihnen weiterhin bei Fragen telefonisch zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Und bleiben Sie gesund

Dirk Bode
Pflegedienstleiter


Rathaus Aßlar

Dienstbetrieb in der Stadtverwaltung Aßlar

Um die Ausbreitung des Corona-Virus weiterhin zu verlangsamen, sind bereits seit einigen Tagen die Bürgerinnen und Bürger dazu aufgefordert worden, ihre sozialen Kontakte auf ein Minimum zu reduzieren und die Öffentlichkeit so gut es geht zu meiden. Ausnahmen bilden hier notwendige Besorgungen, Arztbesuche oder ähnliches.

Diese Anweisung nimmt sich auch die Stadtverwaltung Aßlar zu Herzen und geht mit gutem Beispiel voran. Ein großer Teil der Mitarbeiter innerhalb des Rathauses arbeitet ab Montag, 23. März 2020 wechselweise im Home Office. Dadurch ist die Stadtverwaltung weiterhin handlungsfähig, reduziert jedoch gleichzeitig auch das Risiko vor einer Infektion. Dabei ist jede Abteilung besetzt und für dringende Anliegen aus der Bevölkerung ansprechbar.

Das Rathaus der Stadt Aßlar bleibt weiterhin grundsätzlich für den Publikumsverkehr geschlossen. Der bevorzugte Kommunikationskanal ist dabei die E-Mail, da die Mitarbeiter der Stadtverwaltung ortsunabhängig schnell auf diese Antworten können. Die Kontaktdaten der jeweiligen Abteilung sind auf dieser Website unter „Rathaus“ einsehbar – zentral ist die Stadt Aßlar unter info@asslar.de zu erreichen. Natürlich stehen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung auch per Telefon zur Verfügung. Abhängig vom aktuellen Einsatzort können die gewohnten Ansprechpartner jedoch nicht garantiert werden. Ebenso ist mit verlängerten Bearbeitungszeiten der Anliegen zu rechnen.

Für Fragen speziell in Bezug auf den Corona-Virus hat die Stadtverwaltung zudem ein Bürgertelefon eingerichtet, welches von Montag bis Freitag zwischen 10.00 – 14.00 Uhr unter folgender Nummer zu erreichen ist: 06441 803-53.


Schließung aller öffentlichen städtischen Gebäude und der Laguna – Die Mittelhessentherme

Der Magistrat der Stadt Aßlar hat zur Eindämmung der weiteren Verbreitung des Corona-Virus beschlossen, dass alle städtischen öffentlichen Einrichtungen wie Dorfgemeinschaftshäuser, Sport- und Turnhallen, Kontakt- und Beratungsstelle, Bücherei, ab Montag, 16. März 2020, 0.00 Uhr bis auf weiteres für den Betrieb geschlossen werden. Von dieser Regelung ausgenommen bleiben die Sozialstation und das Rathaus.

Die „Laguna Aßlar - Die Mittelhessentherme“ wird ebenfalls ab Montag, 16. März 2020, 0.00 Uhr für den Betrieb geschlossen.

Das Rathaus bleibt ebenfalls grundsätzlich für den Publikumsverkehr geschlossen. Sollten Sie ein Anliegen haben, bitten wir Sie, sich zunächst zu den Sprechzeiten telefonisch unter 06441 803-0 oder jederzeit per E-Mail unter info@asslar.de an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung zu wenden. In vielen Fällen können wir Ihnen schon auf diesem Weg weiterhelfen.

Sollte Ihnen mitgeteilt werden, dass Sie persönlich bei uns erscheinen müssen, melden Sie sich bitte zunächst im Einwohnermeldeamt (Eingangsbereich links) an.
Wir bitten Sie, die Empfehlungen des Robert-Koch-Institutes zu beachten. So gilt es einen Abstand von zwei Metern einzuhalten und die Hände regelmäßig gründlich zu waschen oder zu desinfizieren. Zusätzlich verzichten unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter derzeit auf das Händeschütteln – wir schenken Ihnen jedoch dafür aber wie immer unser Lächeln und unsere Aufmerksamkeit.

Für Fragen speziell in Bezug auf den Corona-Virus hat die Stadtverwaltung ein Bürgertelefon eingerichtet, welches von Montag bis Freitag zwischen 10.00 – 14.00 Uhr unter folgender Nummer zu erreichen ist: 06441 803-53.


Verfügung über die Nutzung von städtischen öffentlichen Einrichtungen der Stadt Aßlar
Auflistung der betroffenen Einrichtungen

Widerspruchsrecht im Bundesmeldegesetz


Informationen Widerspruchsrecht Meldegesetz

Abräumung von Grabstätten Beerdigungsjahrgang 1989

Abräumung von Grabstätten auf den Friedhöfen Aßlar, Bechlingen, Berghausen, Bermoll, Klein-Altenstädten, Oberlemp und Werdorf


Informationen zur Abräumung von Grabstätten