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Amtliche Bekanntmachungen (2020)

Sitzung des Ortsbeirates Berghausen

Am Mittwoch, 11. November 2020, 18.00 Uhr, findet in der Mehrzweckhalle Berghausen, Kleiner Saal, Schulstraße 7, eine Sitzung des Ortsbeirates Berghausen statt.

Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Genehmigung der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  3. Feststellung der Richtigkeit der Niederschrift vom 2. Juli 2020
  4. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Stadtwerke Aßlar" für das Wirtschaftsjahr 2021 einschließlich des Investitionsplanes für die Wirtschaftsjahre 2020 bis 2024
  5. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Laguna Aßlar - Die Mittelhessentherme" für das Wirtschaftsjahr 2021 einschließlich des Investitionsplanes für die Wirtschaftsjahre 2020 bis 2024
  6. Haushaltssatzung der Stadt Aßlar für das Haushaltsjahr 2021 einschließlich des Investitionsplanes für die Wirtschaftsjahre 2020 bis 2024
  7. Nachbetrachtung und Erörterung Bürgersprechstunde
  8. Verschiedenes

gez. Sybille Hahn


Sitzung des Ortsbeirates Oberlemp

Am Dienstag, 3. November 2020, 19.30 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Oberlemp, Schmiedecke 3, eine Sitzung des Ortsbeirates Oberlemp statt.

Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Genehmigung der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  3. Feststellung der Richtigkeit der Niederschrift vom 6. August 2020
  4. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Stadtwerke Aßlar" für das Wirtschaftsjahr 2021 einschließlich des Investitionsplanes für die Wirtschaftsjahre 2020 bis 2024
  5. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Laguna Aßlar - Die Mittelhessentherme" für das Wirtschaftsjahr 2021 einschließlich des Investitionsplanes für die Wirtschaftsjahre 2020 bis 2024
  6. Haushaltssatzung der Stadt Aßlar für das Haushaltsjahr 2021 einschließlich des Investitionsplanes für die Jahre 2020 bis 2024
  7. Mitteilungen und Anfragen
  8. Verschiedenes

gez. Michael-Georg Maifeld


Corona-Lage in den Kitas der Stadt Aßlar – Information & Vorgehen

In der Kindertagesstätte „Am Kirchberg“ in Aßlar wurde ein Kind positiv auf Corona getestet. Das Kind war am 13. Oktober 2020 zuletzt in der Einrichtung. Alle Erziehungsberechtigten, deren Kinder Kontakt zur betroffenen Person hatten, wurden bereits durch die Kita-Leitung über den Sachverhalt und das weitere Vorgehen informiert. Ebenso wird das Gesundheitsamt zeitnah auf die jeweiligen Familien zukommen.

Die durchzuführenden Testungen der Kontaktkinder finden am heutigen Dienstag, den 20. Oktober 2020 sowie am darauffolgenden Mittwoch statt. Bis zum 27. Oktober 2020 befinden sich alle betroffenen Kinder und die betroffenen pädagogischen Fachkräfte in häuslicher Quarantäne.

Für alle nicht betroffenen Kinder besteht wie gewohnt die Möglichkeit zur Kinderbetreuung in der Kindertagesstätte.

(Stand 20. Oktober 2020)

 

Sachlage am 22. Oktober 2020

Nachdem gestern und vorgestern mehrere Kinder der Kita „Am Kirchberg“ auf den Corona-Virus getestet wurden, hat sich nun herausgestellt, dass ein weiteres Kind positiv getestet worden ist.

Eine Kinder-Gruppe wurde in dieser Einrichtung nun geschlossen. Die übrigen Kinder der Einrichtung sind nicht betroffen, da es im relevanten Zeitraum nicht zu Kontakten zu den Kindern der jetzt geschlossenen Gruppe gekommen ist – sie dürfen weiter betreut werden.

 

Sachlage am 23. Oktober 2020

Ein weiterer Coronafall betrifft sowohl die Kita „Entdeckerland“ als auch die Kinderkrippe „Kleine Strolche“.

Vor diesem Hintergrund ist der Elementarbereich der Kita Entdeckerland (Alle außer den Kindern der Kinderkrippen) in der kommenden Woche vom 26. - 30. Oktober 2020 geschlossen.

Ebenfalls dürfen die Kinder der Kinderkrippe „Kleine Strolche“ in der Zeit vom 26. Oktober 2020 bis 3. November 2020 nicht betreut werden.

Alle Betroffenen wurden von den Leiterinnen der beiden Einrichtungen informiert. Neben den angeführten Kindern dürfen auch die tangierten pädagogischen Fachkräfte die Einrichtung nicht betreten und befinden sich in den angeführten Zeiträumen in häuslicher Quarantäne.


Sitzung des Ortsbeirates Klein-Altenstädten

Am Dienstag, 27. Oktober 2020, 19.00 Uhr, findet im Clubraum der Stadthalle Aßlar, Mühlgrabenstraße 1, 35614 Aßlar eine Sitzung des Ortsbeirates Klein-Altenstädten statt.

Tagesordnung
Öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Genehmigung der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  3. Feststellung der Richtigkeit der Niederschrift vom 30.06.2020
  4. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Laguna Aßlar - Die Mittelhessentherme" für das Wirtschaftsjahr 2021 einschließlich des Investitionsplanes für die Wirtschaftsjahre 2020 bis 2024
  5. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Stadtwerke Aßlar" für das Wirtschaftsjahr 2021 einschließlich des Investitionsplanes für die Wirtschaftsjahre 2020 bis 2024
  6. Haushaltssatzung der Stadt Aßlar für das Haushaltsjahr 2021 einschließlich des Investitionsplanes für die Jahre 2020 bis 2024
  7. Unfallschwerpunkt Wilhelmstraße
  8. Türmchen
  9. Verschiedenes

gez. Rosa Califano-Schlier


Sitzung des Ortsbeirates Bechlingen: Terminänderung

Am Mittwoch, 11. November 2020, 19.30 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Bechlingen, Borngasse 11, eine Sitzung des Ortsbeirates Bechlingen statt.
Die Sitzung war ursprünglich für den 4. November 2020 geplant und musste verschoben werden.

Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Genehmigung der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  3. Feststellung der Niederschrift vom 15. Januar 2020
  4. Mitteilungen und Anfragen
  5. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Stadtwerke Aßlar" für das Wirtschaftsjahr 2021 einschließlich des Investitionsplanes für die Wirtschaftsjahr 2020 bis 2024
  6. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Laguna Aßlar - Die Mittelhessentherme" für das Wirtschaftsjahr 2021 einschließlich des Investitionsplanes für die Wirtschaftsjahr 2020 bis 2024
  7. Haushaltssatzung der Stadt Aßlar für das Haushaltsjahr 2021 einschließlich des Investitionsplanes für die Jahre 2020 bis 2024
  8. Bebauung Erweiterung "Auf der Dommert", hier: neuer Straßenname
  9. Instandhaltung und Reparaturarbeiten auf dem Friedhof Bechlingen
  10. Verschiedenes

gez. Regina Meißner


Weihnachtsmärkte in Aßlar abgesagt

Warten, beobachten, abwägen. Die vergangenen Wochen waren wegweisend für die kommenden Monate. Steigende Infektionszahlen und das Verantwortungsbewusstsein gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern ließen dem Magistrat der Stadt Aßlar keine andere Wahl, als die Weihnachtsmärkte in der Kernstadt und den Stadteilen sowie alle weiteren städtischen Veranstaltungen für das Jahr 2020 abzusagen.

„An erster Stelle steht die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger“

Der überaus beliebte und gut besuchte Weihnachtsmarkt in der Kernstadt Aßlar ist fester Bestandteil des jährlichen Veranstaltungskalenders. Die unterschiedlichen Vereine locken mit ihren Markthüttchen die Besucher auf den hiesigen Backhausplatz und laden zum Verweilen ein – normalerweise. Normal ist in diesem Jahr jedoch nichts und so zwingt Corona auch zur Absage dieser Veranstaltung. „Die bestehenden Hygienemaßnahmen, Abstandsregelungen und weiteren Sicherheitsmaßnahmen machen eine sinnvolle Umsetzung des Weihnachtsmarktes in altbekannter Form unmöglich“, so Bürgermeister Schwarz. An erster Stelle steht die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger, die es in der derzeitigen Lage besonders zu schützen gilt.

Mit der wohlüberlegten Absage des Weihnachtsmarktes steht Aßlar nicht allein auf weiter Flur. Immer mehr Städte im näheren Umkreis und darüber hinaus vertrösten auf das kommende Jahr mit Verweis auf die aktuelle Situation. In Aßlar hat der Magistrat zusätzlich entschlossen, auch weitere städtische Veranstaltung für dieses Jahr abzusagen. Dazu zählen die Kunst- und Hobbyausstellung, das Konzert der „Fidelen Münchhäuser“, die Seniorenweihnachtsfeier, das Kinderweihnachtstheater und sämtliche Tanznachmittage. Auch in Hinblick auf die „fünfte Jahreszeit“ lässt die Verwaltungsbehörde Vernunft walten und sagt vorausschauend die Seniorenfaschingsveranstaltung für 2021 ab.


Sitzung des Ortsbeirates Bermoll

Am Dienstag, 20. Oktober 2020, 19.00 Uhr, findet in dem Dorfgemeinschaftshaus Bermoll, Hohensolmser Straße 9, Bermoll eine Sitzung des Ortsbeirates Bermoll statt.

Tagesordnung:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Genehmigung der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  3. Feststellung der Richtigkeit der Niederschrift vom 30.09.2019
  4. Bericht des Ortsvorstehers - Haushalt -
  5. Dorfgemeinschaftshaus Bermoll
  6. Auswahl Spielgerät für Spielplatz
  7. Unterstützung Ortsbeirat für kommende Legislaturperiode
  8. Verschiedenes

gez. Nicklas Kniese


Sitzung des Ortsbeirates Werdorf

Am Donnerstag, 12. November 2020, 19.00 Uhr, findet in der TV-Halle Werdorf, EG, Bahnhofstr. 1, eine Sitzung des Ortsbeirates Werdorf statt.

Tagesordnung:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Genehmigung der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  3. Feststellung der Richtigkeit der Niederschrift vom 27.08.2020
  4. Mitteilungen und Anfragen
  5. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Stadtwerke Aßlar" für das Wirtschaftsjahr 2021 einschließlich des Investitionsplanes für die Wirtschaftsjahre 2020 bis 2024
  6. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Laguna Aßlar - Die Mittelhessentherme" für das Wirtschaftsjahr 2021 einschließlich des Investitionsplanes für die Wirtschaftsjahre 2020 bis 2024
  7. Haushaltssatzung der Stadt Aßlar für das Haushaltsjahr 2021 einschließlich des Investitionsplanes für die Jahre 2020 bis 2024
  8. Verschiedenes

gez. Rainer Apfelstedt


Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Aßlar für das Haushaltsjahr 2021

Der Magistrat hat in seiner Sitzung am 21. September 2020 gem. § 94 ff. der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung vom 1. April 2005 (GVBl. 2005 I S. 142), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 7. Mai 2020 (GVBI. S.318) den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Aßlar mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2021 festgestellt.

Der Entwurf der Haushaltssatzung wurde in der Stadtverordnetenversammlung zur I. Lesung am 28. September 2020 ordnungsgemäß eingebracht. Der Haupt- und Finanzausschuss wird in seiner öffentlichen Sitzung am 17. November 2020 die Haushaltssatzung mit Anlagen beraten.

Die Verpflichtung zur öffentlichen Auslegung des Entwurfes der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen ist mit Änderung der HGO vom 7. Mai 2020 aufgehoben.

Die II. Lesung und Verabschiedung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 durch die Stadtverordnetenversammlung ist für Montag, 30. November 2020, 18.00 Uhr, in der Stadthalle Aßlar, Mühlgrabenstraße 1 vorgesehen.

Die Tagesordnung zu dieser Sitzung wird rechtzeitig in „Aßlar - Die Woche“ bekanntgegeben.

35614 Aßlar, 7. Oktober 2020

Der Magistrat der Stadt Aßlar

Christian Schwarz, Bürgermeister


Entwurf der Wirtschaftsplansatzung des Eigenbetriebes „Laguna Aßlar - Die Mittelhessentherme“ für das Wirtschaftsjahr 2021

Die Betriebskommission sowie der Magistrat hat in seiner Sitzung am 21. September 2020 gem. § 94 ff. der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung vom 1. April 2005 (GVBl. 2005 I S. 142), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 7. Mai 2020 (GVBI. S.318) und des § 15 Abs. 1 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBGes) in der Fassung vom 9. Juni 1989 (GVBI. I S. 154), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 17. Juli 2016 (GVBI. S. 121), den Entwurf der Wirtschaftsplansatzung der „Laguna Aßlar - Die Mittelhessentherme“ mit Anlagen für das Wirtschaftsjahr 2021 festgestellt.

Der Entwurf der Wirtschaftsplansatzung wurde in der Stadtverordnetenversammlung zur I. Lesung am 28. September 2020 ordnungsgemäß eingebracht. Der Haupt- und Finanzausschuss wird in seiner öffentlichen Sitzung am 17. November 2020 die Wirtschaftsplansatzung mit Anlagen beraten.

Die Verpflichtung zur öffentlichen Auslegung des Entwurfes der Wirtschaftsplansatzung mit ihren Anlagen ist mit Änderung der HGO vom 7. Mai 2020 aufgehoben.

Die II. Lesung und Verabschiedung der Wirtschaftsplansatzung für das Wirtschaftsjahr 2021 durch die Stadtverordnetenversammlung ist für Montag, 30. November 2020, 18.00 Uhr, in der Stadthalle Aßlar, Mühlgrabenstraße 1 vorgesehen.

Die Tagesordnung zu dieser Sitzung wird rechtzeitig in „Aßlar - Die Woche“ bekanntgegeben.

35614 Aßlar, 7. Oktober 2020

Die Betriebsleitung der „Laguna Aßlar - Die Mittelhessentherme“

Michael Schaaf              Oliver Krämer


Entwurf der Wirtschaftsplansatzung des Eigenbetriebes Stadtwerke Aßlar für das Wirtschaftsjahr 2021

Die Betriebskommission sowie der Magistrat hat in seiner Sitzung am 21. September 2020 gem. § 94 ff. der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung vom 1. April 2005 (GVBl. 2005 I S. 142), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 7. Mai 2020 (GVBI. S.318) und des § 15 Abs. 1 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBGes) in der Fassung vom 9. Juni 1989 (GVBI. I S. 154), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 17. Juli 2016 (GVBI. S. 121), den Entwurf der Wirtschaftsplansatzung der Stadtwerke Aßlar mit Anlagen für das Wirtschaftsjahr 2021 festgestellt.

Der Entwurf der Wirtschaftsplansatzung wurde in der Stadtverordnetenversammlung zur I. Lesung am 28. September 2020 ordnungsgemäß eingebracht. Der Haupt- und Finanzausschuss wird in seiner öffentlichen Sitzung am 17. November 2020 die Wirtschaftsplansatzung mit Anlagen beraten.

Die Verpflichtung zur öffentlichen Auslegung des Entwurfes der Wirtschaftsplansatzung mit ihren Anlagen ist mit Änderung der HGO vom 7. Mai 2020 aufgehoben.

Die II. Lesung und Verabschiedung der Wirtschaftsplansatzung für das Wirtschaftsjahr 2021 durch die Stadtverordnetenversammlung ist für Montag, 30. November 2020, 18.00 Uhr, in der Stadthalle Aßlar, Mühlgrabenstraße 1 vorgesehen.

Die Tagesordnung zu dieser Sitzung wird rechtzeitig in „Aßlar - Die Woche“ bekanntgegeben.

35614 Aßlar, 7. Oktober 2020

Die Betriebsleitung der Stadtwerke Aßlar

Dieter Burchards           Thomas Schäfer


Ausscheiden und Nachrücken von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Aßlar

Gemäß § 58 Abs. 2 KWO gebe ich hiermit öffentlich bekannt, dass ich gemäß § 34 Abs. 3 Satz 1 KWG das Ausscheiden der Stadtverordneten, Frau Cornelia Schmerer, 35614 Aßlar, vom Wahlvorschlag der Freien Wählergemeinschaft - FWG - aus der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Aßlar festgestellt habe.

Frau Schmerer hat mit Schreiben vom 16. September 2020 als gewählte Bewerberin des Wahlvorschlages der FWG auf ihren Sitz in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Aßlar verzichtet und dadurch gemäß § 33 Abs. 1 Nr. 1 KWG ihr Mandat als Stadtverordnete verloren.

Gemäß § 34 Abs. 1 Satz 1 KWG rückt der nächste noch nicht berufene Bewerber des Wahlvorschlages der - FWG - mit den meisten Stimmen an ihre Stelle.

Ich stelle daher gemäß § 34 Abs. 3 Satz 1 KWG

Herrn Gerhard Dietrich, wohnhaft 35614 Aßlar,

als Nachrücker in die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Aßlar fest.

Gemäß § 34 Abs. 3 Satz 2 KWG i. V. m. § 23 Abs. 1 KWG hat Herr Dietrich mit meiner Feststellung sein Mandat als Stadtverordneter der Stadt Aßlar erworben.

Gegen meine Feststellung kann jede wahlberechtigte Person des Wahlkreises binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch der wahlberechtigten Person, der nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn eins vom Hundert der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen; bei mehr als 10.000 Wahlberechtigten müssen mindestens 100 Wahlberechtigte den Einspruch unterstützen.

Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei mir einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen; nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden, § 55 Abs. 1 Satz 2 KWO i. V. m. § 25 KWG.

Aßlar, 30. September 2020
Der Wahlleiter der Stadt Aßlar
Manfred Tropp


Ausscheiden und Nachrücken von Mitgliedern des Ortsbeirates Werdorf

Gemäß § 58 Abs. 2 KWO gebe ich hiermit öffentlich bekannt, dass ich gemäß § 34 Abs. 3 Satz 1 KWG das Ausscheiden des Ortsbeiratsmitgliedes, Frau Cornelia Schmerer, 35614 Aßlar-Werdorf vom Wahlvorschlag der Freien Wählergemeinschaft - FWG - aus dem Ortsbeirat des Stadtteiles Werdorf der Stadt Aßlar festgestellt habe.

Frau Schmerer hat mit Schreiben vom 16. September 2020 als gewählte Bewerberin des Wahlvorschlages der Freien Wählergemeinschaft - FWG - auf ihren Sitz im Ortsbeirat Werdorf verzichtet und dadurch gemäß § 33 Abs. 1 Nr. 1 KWG ihr Mandat als Mitglied des Ortsbeirates Werdorf verloren.

Gemäß § 34 Abs. 1 Satz 1 KWG rückt der nächste noch nicht berufene Bewerber des Wahlvorschlages der Freien Wählergemeinschaft - FWG - mit den meisten Stimmen an ihre Stelle.

Ich stelle daher gemäß § 34 Abs. 3 Satz 1 KWG

Herrn Michael Esser, wohnhaft 35614 Aßlar-Werdorf,

als Nachrücker in den Ortsbeirat Werdorf fest.

Gemäß § 34 Abs. 3 Satz 2 KWG i. V. m. § 23 Abs. 1 KWG hat Herr Esser mit meiner Feststellung sein Mandat als Mitglied des Ortsbeirates Werdorf erworben.

Gegen meine Feststellung kann jede wahlberechtigte Person des Wahlkreises binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch der wahlberechtigten Person, der nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn eins vom Hundert der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen; bei mehr als 10.000 Wahlberechtigten müssen mindestens 100 Wahlberechtigte den Einspruch unterstützen.

Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei mir einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen; nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden, § 55 Abs. 1 Satz 2 KWO i. V. m. § 25 KWG.

Aßlar, 30. September 2020
Der Wahlleiter der Stadt Aßlar
Manfred Tropp


Ersatzneubau der Talbrücken Bechlingen und Bornbach

Auf Antrag von Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement Dillenburg ist der Plan für den Ersatzneubau der Talbrücken Bechlingen und Bornbach im Zuge der Bundesautobahn A 45 mit 6-streifigem Ausbau von Betr.-km 158,750 bis Betr.-km 161,563 in den Gemarkungen der Stadt Aßlar einschließlich der Realisierung landschaftspflegerischer Maßnahmen mit den sich aus den Violetteintragungen in den Planunterlagen ergebenden Änderungen und Ergänzungen vom Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (HMWEVW) am 31. Juli 2020 – Geschäftszeichen VI 1a-D-061-k-04#2.194 – festgestellt worden (§§ 17 ff. FStrG i.V.m. §§ 72 ff. HVwVfG).

Die Auslegung jeweils einer Ausfertigung des Planfeststellungsbeschlusses mit Rechtsbehelfsbelehrung und einer Ausfertigung des planfestgestellten Planes erfolgt in der Zeit vom 12. Oktober 2020 bis 23. Oktober 2020 (einschließlich) in der Stadtverwaltung der Stadt Aßlar (Mühlgrabenstraße 1, 35614 Aßlar) in Zimmer 300

während der Dienststunden
montags von 8.00 bis 12.00 Uhr und von 13.30 bis 16.00 Uhr,
dienstags von 7.00 bis 12.00 Uhr und von 13.30 bis 16.00 Uhr,
mittwochs von 8.00 bis 12.00 Uhr,
donnerstags von 8.00 bis 12.00 Uhr und von 13.30 bis 18.00 Uhr sowie
freitags von 8.00 bis 12.00 Uhr.

Da die Räume der Verwaltung aufgrund der Präventionsmaßnahmen zur Reduzierung des Ausbreitungs-Risikos des sog. Corona-Virus nur nach telefonischer Rücksprache betreten werden dürfen, ist die Einsichtnahme nach telefonischer Anmeldung unter der Telefonnummer 06441/803-30 oder 803-31 möglich. Zur Terminwahrnehmung wird gebeten, an der Eingangstür zu warten.

Denjenigen, über deren Einwendungen entschieden worden ist, und den Vereinigungen nach § 73 Abs. 4 Satz 5 HVwVfG, über deren Stellungnahmen entschieden worden ist, wird der Planfeststellungsbeschluss individuell zugestellt. Gegenüber den übrigen Betroffenen gilt der Planfeststellungsbeschluss mit dem Ende der Auslegungsfrist als zugestellt (vgl. § 74 Abs. 4 Satz 3 HVwVfG).

Zusätzlich können der Planfeststellungsbeschluss und die Planunterlagen über die Internet-Seite https://service.hessen.de/html/Veroffentlichungen-Jahr-2020-10724.htm sowie über die Internetseite www.uvp-verbund.de abgerufen werden.

Für die Vollständigkeit und Übereinstimmung der im Internet veröffentlichten Unterlagen mit den zur Einsicht ausgelegten Unterlagen wird keine Gewähr übernommen. Der Inhalt der zur Einsicht ausgelegten Unterlagen ist maßgeblich.

Aßlar, den 30.09.2020

Magistrat der Stadt Aßlar
Christian Schwarz, Bürgermeister


Ausscheiden und Nachrücken von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Aßlar

Gemäß § 58 Abs. 2 KWO gebe ich hiermit öffentlich bekannt, dass ich gemäß § 34 Abs. 3 Satz 1 KWG das Ausscheiden des Stadtverordneten Herrn Gerhard Dietrich, 35614 Aßlar, vom Wahlvorschlag der Freien Wählergemeinschaft - FWG - aus der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Aßlar festgestellt habe.

Herr Dietrich hat mit Schreiben vom 25. September 2020 als gewählter Bewerber des Wahlvorschlages der FWG auf seinen Sitz in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Aßlar verzichtet und dadurch gemäß § 33 Abs. 1 Nr. 1 KWG sein Mandat als Stadtverordneter verloren.

Gemäß § 34 Abs. 1 Satz 1 KWG rückt der nächste noch nicht berufene Bewerber des Wahlvorschlages der - FWG - mit den meisten Stimmen an seine Stelle.

Ich stelle daher gemäß § 34 Abs. 3 Satz 1 KWG

Herrn Domenik Kräuter, wohnhaft 35614 Aßlar-Bechlingen,

als Nachrücker in die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Aßlar fest.

Gemäß § 34 Abs. 3 Satz 2 KWG i. V. m. § 23 Abs. 1 KWG hat Herr Kräuter mit meiner Feststellung sein Mandat als Stadtverordneter der Stadt Aßlar erworben.

Gegen meine Feststellung kann jede wahlberechtigte Person des Wahlkreises binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch der wahlberechtigten Person, der nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn eins vom Hundert der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen; bei mehr als 10.000 Wahlberechtigten müssen mindestens 100 Wahlberechtigte den Einspruch unterstützen.

Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei mir einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen; nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden, § 55 Abs. 1 Satz 2 KWO i. V. m. § 25 KWG.

Aßlar, 30. September 2020

Der Wahlleiter der Stadt Aßlar
Manfred Tropp


Termingebundene Öffnung der Stadtverwaltung Aßlar

Bis auf Weiteres ist die Stadtverwaltung Aßlar termingebunden für den Publikumsverkehr geöffnet. Um die Stadtverwaltung während den bekannten Öffnungszeiten persönlich aufzusuchen, sind folgende Schritte zu beachten:
 

  1. Telefonisch einen Termin mit der gewünschten Ansprechperson oder unter 06441 803-0 vereinbaren
     
  2. Selbstauskunft ausfüllen und zum Termin mitbringen
    (die Selbstauskunft steht unten zum Download bereit)
     
  3. Pünktlich zum Termin erscheinen
     
  4. Es besteht Maskenpflicht und die geltenden Hygieneregeln sind zu beachten
     
  5. An der Eingangstür warten und von der jeweiligen Ansprechperson abholen lassen

Dieses Vorgehen soll Menschenansammlungen verhindern und für einen flüssigen Besuchsablauf sorgen.


Selbstauskunft für Besucher

Widerspruchsrecht im Bundesmeldegesetz


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