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Amtliche Bekanntmachungen (2021)

Sitzung des Ortsbeirates Berghausen

Sitzungstermin: Mittwoch, 8. Dezember 2021, 18:00 Uhr
Raum, Ort: Mehrzweckhalle Berghausen, Schulstr. 7, 35614 Aßlar

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie ggf. Veränderung der Tagesordnung
  3. Feststellung der Richtigkeit der Niederschrift vom 13.10.2021
  4. Mitteilungen und Anfragen
  5. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Stadtwerke Aßlar" für das Wirtschaftsjahr 2022 einschließlich des Investitionsplanes für die Wirtschaftsjahre 2021 bis 2025
  6. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Laguna Aßlar - Die Mittelhessentherme" für das Wirtschaftsjahr 2022 einschließlich des Investitionsplanes für die Wirtschaftsjahre 2021 bis 2025
  7. Haushaltssatzung der Stadt Aßlar für das Haushaltsjahr 2022 einschließlich des Investitionsplanes für die Jahre 2021 bis 2025
  8. Verschiedenes

Die Sitzung findet unter Anwendung der 3G-Regel statt.
Die Teilnahme an der Sitzung ist nur mit FFP2-Maske und der Pflicht zum Tragen während der gesamten Sitzung gestattet.

gez. Sybille Hahn

 


Sitzung des Ortsbeirates Werdorf

Sitzungstermin: Donnerstag, 9. Dezember 2021, 18:00 Uhr
Raum, Ort: TV-Halle Werdorf, EG, Bahnhofstr. 1, 35614 Aßlar - Werdorf

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie ggf. Veränderung der Tagesordnung
  3. Feststellung der Richtigkeit der Niederschrift vom 8. Juli 2021
  4. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Stadtwerke Aßlar" für das Wirtschaftsjahr 2022 einschließlich des Investitionsplanes für die Wirtschaftsjahre 2021 bis 2025
  5. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Laguna Aßlar - Die Mittelhessentherme" für das Wirtschaftsjahr 2022 einschließlich des Investitionsplanes für die Wirtschaftsjahre 2021 bis 2025
  6. Haushaltssatzung der Stadt Aßlar für das Haushaltsjahr 2022 einschließlich des Investitionsplanes für die Jahre 2021 bis 2025
  7. Antrag FWG/Grüne: Sperrung der Wegeparzelle Bahnhofstr./Gartenstraße
  8. Antrag SPD: Instandhaltung Bachstraße Richtung Schafhof
  9. Antrag SPD: Verkehrsberuhigung Bachstraße
  10. Gestaltung des Schaukastens
  11. 1250-Jahr-Feier
  12. Verschiedenes

Birger Hahn

 


Sitzung des Ortsbeirates Klein-Altenstädten

Sitzungstermin: Dienstag, 7. Dezember 2021, 18:30 Uhr
Raum, Ort: Clubraum der Stadthalle Aßlar, Mühlgrabenstr. 1, 35614 Aßlar

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie ggf. Veränderung der Tagesordnung
  3. Feststellung der Richtigkeit der Niederschrift vom 28.09.2021
  4. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Stadtwerke Aßlar" für das Wirtschaftsjahr 2022 einschließlich des Investitionsplanes für die Wirtschaftsjahre 2021 bis 2025
  5. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Laguna Aßlar - Die Mittelhessentherme" für das Wirtschaftsjahr 2022 einschließlich des Investitionsplanes für die Wirtschaftsjahre 2021 bis 2025
  6. Haushaltssatzung der Stadt Aßlar für das Haushaltsjahr 2022 einschließlich des Investitionsplanes für die Jahre 2021 bis 2025
  7. Markierungen und Beschilderung in Klein Altenstädten

gez. Rosa Califano-Schlier


Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Sitzungstermin: Donnerstag, 2. Dezember 2021, 18:00 Uhr
Raum, Ort: Stadthalle Aßlar, Mühlgrabenstr. 1, 35614 Aßlar

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie ggf. Veränderung der Tagesordnung
  3. Feststellung der Richtigkeit der Niederschrift vom 8. November 2021 sowie Entscheidung über die Einwendung zum Protokoll vom 26. Oktober 2021
  4. Haushaltssatzung der Stadt Aßlar für das Haushaltsjahr 2022 einschließlich des Investitionsplanes für die Jahre 2021 bis 2025
  5. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Stadtwerke Aßlar" für das Wirtschaftsjahr 2022 einschließlich des Investitionsplanes für die Wirtschaftsjahre 2021 bis 2025
  6. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Laguna Aßlar - Die Mittelhessentherme" für das Wirtschaftsjahr 2022 einschließlich des Investitionsplanes für die Wirtschaftsjahre 2021 bis 2025
  7. Förderprogramm des Landes Hessen "Starke Heimat" Öffentlich-rechtliche-Vereinbarung zum Projekt "Ausbau und Harmonisierung der digitalen Aktenführung"
  8. Änderung Investitionsplan 2021, Investitionsnummer I007 Bauhof (Fuhrpark und Geräte)
  9. Außerplanmäßige Ausgaben für Baumkontrollen und Baumschnittmaßnahmen
  10. Mittelverschiebung/Restebildung I182/I003
  11. Neufassung der Vergaberichtlinien für städtische Baugrundstücke
  12. Umnutzung und Erweiterung der "Alten Schule" in Aßlar zur Kindertagesstätte
  13. Aufhebung von gesetzten Sperrvermerken zwecks Mittelübertragung
  14. Bestellung des Prüfers für die Jahresabschlussrechnung 2021 gemäß § 11 Abs. 2 Nr. 13 der Eigenbetriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtwerke Aßlar
  15. Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Eigenbetriebes Stadtwerke Aßlar für das Wirtschaftsjahr 2020
  16. Quartalsbericht der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Stadtwerke Aßlar für das 3. Quartal 2021
  17. Ermittlung der kostendeckenden Trinkwassergebühren für die Jahre 2022 und 2023
  18. Ermittlung der kostendeckenden Abwassergebühren für die Jahre 2022 und 2023
  19. Gestaltungsvorschläge für die Friedhöfe hier: gärtnerisch betreutes Grabfeld auf dem Friedhof in Aßlar
  20. Verschiedenes

Falls aus zeitlichen Gründen nicht alle Tagesordnungspunkte am 2. Dezember 2021 bearbeitet werden können, wird die Sitzung unterbrochen und am 7. Dezember 2021, 18:00 Uhr, fortgeführt.

gez. Michael Clemens

 


Bebauungsplan Nr. 1.45 "Brunnenweg", Stadt Aßlar, Kernstadt

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Aßlar hat in ihrer Sitzung am 01.11.2021 den Bebauungsplan Nr. 1.45 „Brunnenweg“, in der Kernstadt, gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Sie hat gleichzeitig die auf Landesrecht beruhenden Festsetzungen (HBO), die gemäß § 9 (4) BauGB in den Bebauungsplan aufgenommen wurden, als Satzung beschlossen und die Begründung gebilligt.

Der Geltungsbereich des Bebauungsplans umfasst eine Fläche südlich der Nordtangente in der Kernstadt von Aßlar. Die Fläche befindet sich östlich der Bachstraße und westlich der Straßen Kirchberg und Gleisenbach. Ein Anschluss besteht im Süden über einen Feldweg an die Straße Kirchberg unterhalb des Friedhofes der Evangelischen Kirche Aßlar und im Norden über eine Verlängerung der Straße Brunnenweg.

Der Geltungsbereich in der Gemarkung Aßlar umfasst folgende Flurstücke der Flur Nr. 19: 192/13, 68/5, 60/11, 68/3 tlw., 70/1 tlw., 70/2 tlw., 71/10 tlw., 71/11 tlw., 72/1 tlw., 72/4 und 1546/1 mit einer Größe von 8.958 m².

Der Bebauungsplan und die Begründung können bei der Stadtverwaltung der Stadt Aßlar, Mühlgrabenstraße 1, 35614 Aßlar, Verwaltungsgebäude 2, EG03 während der Dienststunden (Montag, Mittwoch, Donnerstag und Freitag von 8:00 bis 12:00 Uhr, Dienstag von 7:00 bis 12:00 Uhr sowie Montag und Dienstag von 13:30 bis 16:00 Uhr und Donnerstag vom 13:30 bis 18:00 Uhr) von jedermann eingesehen werden. Über deren Inhalt wird auf Verlangen Auskunft erteilt.

Aufgrund der aktuellen Situation der Corona-Pandemie ist eine Einsichtnahme im Rathaus nur nach vorheriger telefonischer Terminvereinbarung [Tel.-Nr. 06641 803-31 (Frau Rother), 06441 803-85 (Herr Kranz) oder 06441 803-30 (Herr Klaper)] möglich. Zur Terminwahrnehmung bitte an der Eingangstür warten.

Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan gemäß § 10 Abs. 3 BauGB in Kraft.

Es wird gemäß § 215 BauGB darauf hingewiesen, dass

  • eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
  • eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und
  • nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs unbeachtlich werden, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung der o.g. Vorschriften begründen soll, ist darzulegen.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 u. 2 sowie Abs. 4 BauGB über die Entschädigung von durch den Bebauungsplan eintretenden Vermögensnachteilen sowie über die Fälligkeit und das Erlöschen entsprechender Entschädigungsansprüche wird hingewiesen.“

Erläuternder Hinweis: gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 2 BauGB wird der Flächennutzungsplan im Wege der Berichtigung an die Festsetzungen des Bebauungsplanes entsprechend angepasst.

Aßlar, den 24.11.2021

Magistrat der Stadt Aßlar
Christian Schwarz, Bürgermeister


Landschaftsplanerischer Beitrag
Berichtigung des Flächennutzungsplanes
Bebauungsplan
Begründung

Beteiligungsbericht der Stadt Aßlar für das Jahr 2021

Gemäß § 123a Abs.1 HGO hat die Stadt Aßlar jährlich einen Beteiligungsbericht über Beteiligungen an Unternehmen in einer Rechtsform des Privatrechts abzugeben.

Die Stadt Aßlar verfügt über keine Beteiligungen im Sinne des § 123a Abs. 1 HGO. Ein Beteiligungsbericht gemäß § 123a Abs. 2 HGO wird daher nicht erstellt.

Wir bitten um Kenntnisnahme dieser öffentlichen Bekanntmachung.

Aßlar, 1. November 2021

Der Magistrat der Stadt Aßlar
Christian Schwarz, Bürgermeister


Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Aßlar für das Haushaltsjahr 2022

Der Magistrat hat in seiner Sitzung am 25. Oktober 2021 gem. § 94 ff. der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung vom 1. April 2005 (GVBl. 2005 I S. 142), letzte berücksichtigte Änderung: Geltungsdauer des § 27 Abs. 3a verlängert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 11. Dezember 2020 (GVBI. S. 915) den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Aßlar mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2022 festgestellt.

Der Entwurf der Haushaltssatzung wurde in der Stadtverordnetenversammlung zur I. Lesung am 1. November 2021 ordnungsgemäß eingebracht. Der Haupt- und Finanzausschuss wird in seiner öffentlichen Sitzung am 2. Dezember 2021 die Haushaltssatzung mit Anlagen beraten.

Es wird hiermit öffentlich bekanntgemacht, dass der Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Aßlar mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2022 in der Zeit vom 11. - 12. November 2021 und vom 15. - 19. November 2021 im Rathaus der Stadt Aßlar, Mühlgrabenstraße 1, Zimmer 310 nach den Bestimmungen der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) öffentlich ausgelegt wird. Zur Einsichtnahme vereinbaren Sie bitte einen Termin unter 06441 803-55.

Auf diese öffentliche Auslegung wird hiermit besonders hingewiesen.

Die II. Lesung und Verabschiedung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 durch die Stadtverordnetenversammlung ist für Montag, 13. Dezember 2021, 18:00 Uhr, in der Stadthalle Aßlar, Mühlgrabenstraße 1 vorgesehen.

Die Tagesordnung zu dieser Sitzung wird rechtzeitig in „Aßlar - Die Woche“ bekanntgegeben.

35614 Aßlar, 10. November 2021

Der Magistrat der Stadt Aßlar
Christian Schwarz, Bürgermeister


Entwurf der Wirtschaftsplansatzung der "Laguna Aßlar - Die Mittelhessentherme"

Die Betriebskommission sowie der Magistrat haben in ihren Sitzungen am 25. Oktober 2021 gem. § 94 ff. der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung vom 1. April 2005 (GVBl. 2005 I S. 142), letzte berücksichtigte Änderung: Geltungsdauer des § 27 Abs. 3a verlängert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 11. Dezember 2020 (GVBI. S. 915) und des § 15 Abs. 1 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBGes) in der Fassung vom 9. Juni 1989 (GVBl. I S. 154), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 14. Juli 2016 (GVBl. S. 121) den Entwurf der Wirtschaftsplansatzung der „Laguna Aßlar - Die Mittelhessentherme“ mit Anlagen für das Wirtschaftsjahr 2022 festgestellt.

Der Entwurf der Wirtschaftsplansatzung wurde in der Stadtverordnetenver-sammlung zur I. Lesung am 1. November 2021 ordnungsgemäß einge-bracht. Der Haupt- und Finanzausschuss wird in seiner öffentlichen Sitzung am 2. Dezember 2021 die Wirtschaftsplansatzung mit Anlagen beraten.

Es wird hiermit öffentlich bekanntgemacht, dass der Entwurf der Wirt-schaftsplansatzung der „Laguna Aßlar - Die Mittelhessentherme“ mit Anlagen für das Wirtschaftsjahr 2022 in der Zeit vom 11. - 12. November 2021 und vom 15. - 19. November 2021 im Rathaus der Stadt Aßlar, Mühlgrabenstraße 1, Zimmer 310 nach den Bestimmungen der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) öffentlich ausgelegt wird. Zur Einsichtnahme vereinbaren Sie bitte einen Termin unter 06441 803-55.

Auf diese öffentliche Auslegung wird hiermit besonders hingewiesen.

Die II. Lesung und Verabschiedung der Wirtschaftsplansatzung für das Wirt-schaftsjahr 2022 durch die Stadtverordnetenversammlung ist für Montag, 13. Dezember 2021, 18:00 Uhr, in der Stadthalle Aßlar, Mühlgrabenstraße 1 vorgesehen.

Die Tagesordnung zu dieser Sitzung wird rechtzeitig in „Aßlar - Die Woche“ bekanntgegeben.

35614 Aßlar, 10. November 2021

Der Magistrat der Stadt Aßlar
Christian Schwarz, Bürgermeister