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Amtliche Bekanntmachungen (2022)

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Sitzungstermin: Donnerstag, 07.07.2022, 18:00 Uhr
Raum, Ort: Stadthalle Aßlar, Mühlgrabenstraße 1, 35614 Aßlar

gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Soziales und Partnerschaften

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie ggf. Veränderung der Tagesordnung
  3. Feststellung der Richtigkeit der Niederschrift vom 12.05.2022
  4. Umsetzung "Pakt für den Nachmittag" an der Grundschule Aßlar; Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Lahn-Dill-Kreis und der Stadt Aßlar
  5. Neufassung einer Geschäftsordnung des Beirates für ältere und behinderte Menschen (Senioren- und Behindertenbeirat)
  6. Verpflichtungsermächtigung zur Ersatzbeschaffung eines mittleren Löschfahrzeuges (MLF) für das vorhandene Tragkraftspritzenfahrzeug - Wasser (TSF-W) der Freiwilligen Feuerwehr Aßlar-Oberlemp
  7. Fraktionsantrag FWG/Bündnis 90/Die Grünen - Ergänzung von Schottergärten in der Entwässerungssatzung
  8. Verschiedenes

gez. Michael Clemens


Sitzung des Ausschusses für Soziales und Partnerschaften

Sitzungstermin: Donnerstag, 07.07.2022, 18:00 Uhr
Raum, Ort: Stadthalle Aßlar, Mühlgrabenstraße 1, 35614 Aßlar

gemeinsame Sitzung mit dem Haupt- und Finanzausschuss

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie ggf. Veränderung der Tagesordnung
  3. Feststellung der Richtigkeit der Niederschrift vom 11.05.2022
  4. Umsetzung "Pakt für den Nachmittag" an der Grundschule Aßlar; Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Lahn-Dill-Kreis und der Stadt Aßlar
  5. Neufassung einer Geschäftsordnung des Beirates für ältere und behinderte Menschen (Senioren- und Behindertenbeirat)
  6. Verschiedenes

gez. Jens Guckenbiehl


Förderprojekt Klimaschutzmaßnahme der Stadt Aßlar „Sanierung von regelbaren Hocheffizienzpumpen in der Laguna Aßlar - Die Mittelhessentherme

Nationale Klimaschutzinitiative

Mit der Nationalen Klimaschutzinitiative initiiert und fördert das Bundesumweltministerium seit 2008 zahlreiche Projekte, die einen Beitrag zur Senkung der Treibhausgasemissionen leisten. Ihre Programme und Projekte decken ein breites Spektrum an Klimaschutzaktivitäten ab: Von der Entwicklung langfristiger Strategien bis hin zu konkreten Hilfestellungen und investiven Fördermaßnahmen. Diese Vielfalt ist Garant für gute Ideen. Die Nationale Klimaschutzinitiative trägt zu einer Verankerung des Klimaschutzes vor Ort bei. Von ihr profitieren Verbraucherinnen und Verbraucher ebenso wie Unternehmen, Kommunen oder Bildungseinrichtungen.

www.klimaschutz.de
www.z-u-g.org

Die Stadt Aßlar erhält für den Zeitraum vom 01.01.2022 bis 31.12.2022, Förderkennzeichen 67K18192, Zuwendungen für die Sanierung von regelbaren Hocheffizienzpumpen in dem Freizeitbad Laguna Aßlar - Die Mittelhessentherme.

Hierbei werden die nicht regelbaren Pumpen gegen regelbare Hocheffizienzpumpen für das Beckenwasser im Freizeitbad ausgetauscht.  Die Lieferung und der Austausch der Pumpen erfolgt durch die Firma EB Steuerungstechnik GmbH & Co. KG, Am Sportplatz 4, 65604 Elz.

Durch den Austausch der Pumpen werden deutliche Energieeinsparungen und Minderungen von Treibhausgasen erzielt. Die jährliche Stromersparnis liegt bei rund 70.000kWh.


Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1.46 "Aßlar-West"

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Aßlar hat in ihrer Sitzung am 23.05.2022 die Änderung des Flächennutzungsplanes und die Aufstellung des Bebauungsplanes „Aßlar West“ beschlossen. Die Abgrenzung des räumlichen Geltungsbereiches ist der angefügten Übersichtskarte zu entnehmen.

Planziel sind die Ausweisung eines Allgemeinen Wohngebietes und eines Mischgebietes nördlich entlang der Herborner Straße (B277) im Anschluss an die Bebauung Hüttenweg und Ziegelhütte.

Die Änderung des Flächennutzungsplanes und die Aufstellung des Bebauungsplanes erfolgen im zweistufigen Regelverfahren mit Umweltprüfung.

Der Vorentwurf der Änderung des Flächennutzungsplanes und des Bebauungsplanes einschließlich zugehöriger Begründung, Umweltbericht und Verkehrsuntersuchung liegen in der Zeit von

Montag, dem 20.06.2022 bis einschl. Freitag, dem 29.07.2022

bei der Stadtverwaltung der Stadt Aßlar, Mühlgrabenstr. 1, 35614 Aßlar, Zimmer EG05 während der Dienststunden (Montag, Mittwoch, Donnerstag und Freitag von 8:00 bis 12:00 Uhr, Dienstag von 7:00 bis 12:00 Uhr sowie Montag und Dienstag von 13:30 bis 16:00 Uhr und Donnerstag vom 13:30 bis 18:00 Uhr) zu jedermanns Einsicht öffentlich aus. Zusätzlich sind die Planunterlagen in diesem Zeitraum auch auf dieser Homepage (im Anschluss an diesen Beitrag) und dem zentralen Internetportal für die Bauleitplanung Hessen unter https://bauleitplanung.hessen.de/ abrufbar.

Eine Einsichtnahme im Rathaus ist nur nach vorheriger telefonischer Terminvereinbarung [Tel.-Nr. 06641 803-31 (Frau Rother) oder 06441 803-36 (Herr Krämer)] möglich.

Stellungnahmen zu den Bauleitplänen können während der Auslegungsfrist schriftlich, per E-Mail an oliver.kraemer@asslar.de oder während der oben genannten Dienststunden zur Niederschrift unter der genannten Adresse abgegeben werden.

Gemäß § 4b BauGB wurde ein Planungsbüro mit der Durchführung des Verfahrens beauftragt.

Aßlar, den 08.06.2022

Magistrat der Stadt Aßlar
Christian Schwarz, Bürgermeister


Verkehrsuntersuchung
Verkehrszählung B277
Verkehrszählung Herborner Straße
Vorentwurf Bebauungsplan
Vorentwurf Begründung
Vorentwurf Flächennutzungsplan
Vorentwurf Textliche Festsetzungen
Vorentwurf Umweltbericht