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Amtliche Bekanntmachungen (2022)

Bebauungsplan "Photovoltaikanlage Hohe Warte", Gemarkung Aßlar

Die Stadtverordnetenversammlung hat die Aufstellung des o.g. Planes beschlossen. Die Grenzen der beiden Geltungsbereiche sind aus der angefügten Abbildung und dem Übersichtslageplan ersichtlich.

Die Flächen der beiden Geltungsbereiche liegen im Flur 29 nordöstlich der Stadt Aßlar, nahe und nordöstlich des Umspannwerkes, in nördlicher Verlängerung der Loherstraße. Die Autobahn A 480 liegt fast direkt angrenzend in östlicher Richtung. Die beiden Geltungsbereiche liegen etwa 180 m voneinander entfernt.

Durch die Aufstellung des Bebauungsplanes sollen die bauleitplanerischen Voraussetzungen für die Errichtung von aufgeständerten Photovoltaikanlagen auf zwei nahe gelegenen Flächen geschaffen werden. Die Unterrichtung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung und der voraussichtlichen Auswirkungen erfolgt in der Zeit vom 12.12.2022 bis einschließlich 23.12.2022 in der Stadtverwaltung Aßlar, Fachdienst Bauen, Forst & Umwelt, Zimmer OG03, Mühlgrabenstraße 1, 35614 Aßlar, während der Dienststunden mit Publikumsverkehr (Montag, Mittwoch, Donnerstag und Freitag von 8:00 bis 12:00 Uhr, Dienstag von 7:00 bis 12:00 Uhr sowie Montag und Dienstag von 13:30 bis 16:00 Uhr und Donnerstag vom 13:30 bis 18:00 Uhr).

Während dieses Zeitraumes hat die Öffentlichkeit auch Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung, auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung nach § 2 Absatz 4 BauGB. Die Öffentlichkeit kann sich informieren und durch Wünsche und Anregungen die Planung beeinflussen. Vereinbaren Sie bitte vor der beabsichtigten Einsichtnahme telefonisch einen Termin [Tel.: 06441 803-412 (Frau Klotschkov) oder Tel.: 06441 803-400 (Herr Krämer)].

Die eingehenden Stellungnahmen werden ausgewertet und in nicht-öffentlichen und öffentlichen Sitzungen beraten. Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten erfolgt nur im Rahmen des Planungsprozesses und im Übrigen unter Beachtung der Datenschutzverordnung.
Es wird darauf hingewiesen, dass ein Planungsbüro mit der Durchführung des Verfahrens beauftragt wurde.

Aßlar, den 07.12.2022

Der Magistrat der Stadt Aßlar
Christian Schwarz, Bürgermeister


Flächennutzungsplan-Änderung "Photovoltaikanlage Hohe Warte", Gemarkung Aßlar

Die Stadtverordnetenversammlung hat die Aufstellung des o.g. Planes beschlossen. Die Grenzen der beiden Geltungsbereiche sind aus der angefügten Abbildung und dem Übersichtslageplan ersichtlich.

Die Flächen der beiden Geltungsbereiche liegen im Flur 29 nordöstlich der Stadt Aßlar, nahe und nordöstlich des Umspannwerkes, in nördlicher Verlängerung der Loherstraße. Die Autobahn A 480 liegt fast direkt angrenzend in östlicher Richtung. Die beiden Geltungsbereiche liegen etwa 180 m voneinander entfernt.

Durch die Änderung des Flächennutzungsplanes bei zeitgleicher Aufstellung des Bebauungsplanes sollen die bauleitplanerischen Voraussetzungen für die Errichtung von aufgeständerten Photovoltaikanlagen auf zwei nahe gelegenen Flächen geschaffen werden. Die Unterrichtung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung und der voraussichtlichen Auswirkungen erfolgt in der Zeit vom 12.12.2022 bis einschließlich 23.12.2022 in der Stadtverwaltung Aßlar, Fachdienst Bauen, Forst & Umwelt, Zimmer OG03, Mühlgrabenstraße 1, 35614 Aßlar, während der Dienststunden mit Publikumsverkehr (Montag, Mittwoch, Donnerstag und Freitag von 8:00 bis 12:00 Uhr, Dienstag von 7:00 bis 12:00 Uhr sowie Montag und Dienstag von 13:30 bis 16:00 Uhr und Donnerstag vom 13:30 bis 18:00 Uhr).

Während dieses Zeitraumes hat die Öffentlichkeit auch Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung, auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung nach § 2 Absatz 4 BauGB. Die Öffentlichkeit kann sich informieren und durch Wünsche und Anregungen die Planung beeinflussen. Vereinbaren Sie bitte vor der beabsichtigten Einsichtnahme telefonisch einen Termin [Tel.: 06441 803-412 (Frau Klotschkov) oder Tel.: 06441 803-400 (Herr Krämer)].

Die eingehenden Stellungnahmen werden ausgewertet und in nicht-öffentlichen und öffentlichen Sitzungen beraten. Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten erfolgt nur im Rahmen des Planungsprozesses und im Übrigen unter Beachtung der Datenschutzverordnung.
Es wird darauf hingewiesen, dass ein Planungsbüro mit der Durchführung des Verfahrens beauftragt wurde.

Aßlar, den 07.12.2022

Der Magistrat der Stadt Aßlar
Christian Schwarz, Bürgermeister


Öffentliche Bekanntmachung des RP Gießen:

Aufstellung von Lärmaktionsplänen nach § 47 d Bundes-Immissionsschutzgesetz Lärmaktionsplan Hessen (4. Runde), Teilpläne Landkreise Straßenverkehr und Ballungsräume sowie nicht bundeseigene Haupteisenbahnstrecken im gesamten Regierungsbezirk Gießen


Öffentliche Bekanntmachung

Sitzung der Stadtverordnetenversammlung (Einbringung Haushalt 2023)

Sitzungstermin: Montag, 12. Dezember 2022, 18:00 Uhr
Raum, Ort: Stadthalle Aßlar, Mühlgrabenstr. 1, 35614 Aßlar

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellung der Beschlussfähigkeit und ggf. Veränderung der Tagesordnung
  3. Feststellung der Richtigkeit der Niederschrift vom 31.10.2022
  4. Mitteilungen und Anfragen
  5. Aktuelle Fragestunde
  6. Ehrungen
  7. Vorlage des Berichtes über den Haushaltsvollzug der Stadt Aßlar zum 30. September 2022
  8. Haushaltssatzung der Stadt Aßlar für das Haushaltsjahr 2023 einschließlich des Investitionsplanes für die Jahre 2022 bis 2026
  9. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Stadtwerke Aßlar" für das Wirtschaftsjahr 2023 einschließlich des Investitionsplanes für die Wirtschaftsjahre 2022 bis 2026
  10. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Laguna Aßlar - Die Mittelhessentherme" für das Wirtschaftsjahr 2023 einschließlich des Investitionsplanes für die Wirtschaftsjahre 2022 bis 2026
  11. Quartalsbericht der Betriebsleitung des Eigenbetriebes "Stadtwerke Aßlar" für das 3. Quartal 2022
  12. Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Eigenbetriebes "Laguna Aßlar - Die Mittelhessentherme" für das Wirtschaftsjahr 2021
  13. Bestellung des Prüfers für die Jahresabschlussrechnung 2022, gemäß § 10 Abs. 2 Nr. 13 der Eigenbetriebssatzung, für den Eigenbetrieb "Laguna Aßlar - Die Mittelhessentherme"
  14. 3. Quartalsbericht der Betriebsleitung des Eigenbetriebes "Laguna Aßlar - Die Mittelhessentherme" für das Jahr 2022
  15. Vorgriffbeschluss auf den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Laguna Aßlar, Die Mittelhessentherme" für das Wirtschaftsjahr 2023
  16. Neufassung der Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Aßlar vom 01.04.2022
  17. Neufassung einer Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Stadtgebiet der Stadt Aßlar
  18. Klimaschutzkommune: Aktionsplan 2022
  19. Abschluss Kooperationsvertrag zum Glasfaserausbau
  20. Behindertengerechten Uni-Sex-Toilette im Schloss-Nebengebäude
  21. gemeinsamer Fraktionsantrag der Fraktionen FWG und Bündnis 90/Die Grünen Aßlar; "Einführung eines Mehrweg-Container-System zur Müllvermeidung"
  22. Antrag der CDU-Fraktion - Installation eines webbasierten "Mängelmelders" auf der Webseite der Stadt Aßlar
  23. Antrag der SPD-Fraktion - Berichte über erste Erfahrungen zum "Pakt für den Nachmittag" und Sachstand der geplanten Umbauten am ehemaligen Hort Blauland
  24. Antrag der SPD-Fraktion - Gründung einer Bürgerenergiegenossenschaft zur Nutzung von Freiflächen-Photovoltaik
  25. Antrag der Fraktionen FWG und Grüne - Dorferneuerungsprogramm 2023

gez. Katharina Schäfer


6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1.33 "Gewerbe- und Mischgebiet Süd-Ost", Kernstadt

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Aßlar hat in ihrer Sitzung am 31.10.2022 die 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1.33 „Gewerbe- und Mischgebiet Süd-Ost“, Kernstadt Aßlar, gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen und die Begründung gebilligt.

Der Geltungsbereich der 6. Bebauungsplanänderung umfasst einen Teilbereich (Gewerbegrundstück der Firma Pfeiffer Vacuum) des Gesamtbebauungsplanes Nr. 1.33 „Gewerbe- und Mischgebiet Süd-Ost“. Umgeben wird das Gebiet im Norden von den Bahngleisen, im Osten von der B277, im Süden von der Berliner Straße und in Richtung Westen von gewerblichen Nutzungen. Der Geltungsbereich umfasst die Flurstücke 435/2, 435/3, 436/3, 442 und 445/2 der Flur 13 in der Gemarkung Aßlar.

Die Bebauungsplanänderung und die Begründung können bei der Stadtverwaltung der Stadt Aßlar, Mühlgrabenstr. 1, 35614 Aßlar, Fachdienst Bauen, Forst & Umwelt, Zimmer OG03 nach vorheriger Terminabstimmung unter 06441 803-412 (Frau Klotschkov) oder 06441 803-400 (Herr Krämer) während der Dienststunden (Montag, Mittwoch, Donnerstag und Freitag von 8:00 bis 12:00 Uhr, Dienstag von 7:00 bis 12:00 Uhr sowie Montag und Dienstag von 13:30 bis 16:00 Uhr und Donnerstag vom 13:30 bis 18:00 Uhr) von jedermann eingesehen werden. Über deren Inhalt wird auf Verlangen Auskunft erteilt.

Mit dieser Bekanntmachung tritt die Bebauungsplanänderung gemäß § 10 Abs. 3 BauGB in Kraft.

Es wird gemäß § 215 BauGB darauf hingewiesen, dass

  • eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
  • eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und
  • nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs unbeachtlich werden, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung der o.g. Vorschriften begründen soll, ist darzulegen.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 u. 2 sowie Abs. 4 BauGB über die Entschädigung von durch den Bebauungsplan eintretenden Vermögensnachteilen sowie über die Fälligkeit und das Erlöschen entsprechender Entschädigungsansprüche wird hingewiesen.

Aßlar, den 16.11.2022

Der Magistrat der Stadt Aßlar
Christian Schwarz, Bürgermeister


Bebauungsplan Nr. 1.47 "Ehemalige Gärtnerei", Kernstadt

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Aßlar hat in ihrer Sitzung am 26.09.2022 beschlossen, den Bebauungsplan Nr. 1.47 „Ehemalige Gärtnerei“, Kernstadt, aufzustellen

Die Fläche in der Gemarkung Aßlar der Flur 12 wird in zwei Geltungsbereiche unterteilt; in den nördlichen Geltungsbereich, der als vorhabenbezogener Bebauungsplan aufgestellt wird, und die Flurstücke 14/6 und die nördlichen Teilbereiche der Flurstücke 18/4 und 20/6 beinhaltet, sowie einen südlichen anschließenden Geltungsbereich mit den südlichen Teil-Flurstücken 18/4 und 20/6, der sich als Bebauungsplan ohne Vorhabenbezug darstellt.

Die beiden Geltungsbereiche des Bebauungsplanes liegen nördlich an der B 277 (Hermannsteiner Straße) in der Kernstadt von Aßlar. Ein Anschluss an den Bereich besteht im Osten über die Friedrich-Silcher-Straße und im Norden über die Wetzlarer Straße. Westlich schließt sich die östliche Wohnbebauung der Friedenstraße an die Plangebiete.

Der vorhabenbezogene Bebauungsplan hat eine Flächengröße von 6.110 m², der Bebauungsplan ohne Vorhabenbezug 750 m².

Gegenstand der Aufstellung ist den nördlichen vorhabenbezogenen Geltungsbereich mit einer Fläche für Wohnen für 8 Wohngebäude und den südlichen Geltungsbereich planungsrechtlich mit einem Mischgebiet abzusichern.

Die Aufstellung des Bebauungsplanes erfolgt im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung gem. § 2 (4) BauGB.

Zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB wird der Vorentwurf zur Aufstellung des Bebauungsplanes mit Begründung in der Zeit vom 31.10.2022 bis 08.11.2022 bei der Stadtverwaltung der Stadt Aßlar, Mühlgrabenstr. 1, 35614 Aßlar, Fachdienst Bauen, Forst & Umwelt, Zimmer OG03 nach vorheriger Terminabstimmung unter 06441 803-412 (Frau Klotschkov) oder 06441 803-400 (Herr Krämer) während der Dienststunden (Montag, Mittwoch, Donnerstag und Freitag von 8:00 bis 12:00 Uhr, Dienstag von 7:00 bis 12:00 Uhr sowie Montag und Dienstag von 13:30 bis 16:00 Uhr und Donnerstag vom 13:30 bis 18:00 Uhr) von jedermann eingesehen werden. Dabei werden die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung öffentlich dargelegt. Der Öffentlichkeit wird Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung gegeben.

Anschließend liegt der Entwurf zur Aufstellung des Bebauungsplanes mit Begründung gemäß § 3 (2) BauGB in der Zeit vom 16.11.2022 bis 19.12.2022 bei der o. g. Dienststelle öffentlich aus und kann während der o. g. Dienststunden von jedermann eingesehen werden. Gemäß § 4a (4) BauGB werden die Planunterlagen zusätzlich in das Internet eingestellt und können auf der Homepage www.asslar.de unter der Rubrik Rathaus/Amtliche Bekanntmachungen eingesehen und heruntergeladen werden.

Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen zu dem Entwurf von jedermann schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadtverwaltung abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können gemäß § 4 a Abs. 6 BauGB bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben. Die zum Bebauungsplan abgegebenen Stellungnahmen werden in öffentlichen Sitzungen beraten und somit personenbezogene Daten, soweit sie für das Verfahren der Bebauungsplan erforderlich sind, der Stadtverordnetenversammlung und mithin der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt. Die einschlägigen personenbezogenen Daten werden gesondert verarbeitet. Die Verarbeitung erfolgt von der übrigen Verwaltung der Stadt Aßlar personell und organisatorisch getrennt. Es erfolgt keine Nutzung dieser personenbezogenen Daten durch eine andere Stelle für andere Verwaltungszwecke oder eine Übermittlung an eine andere Stelle bis auf das beauftragte Planungsbüro.

Die Stadt Aßlar hat gemäß § 4b BauGB für die Vorbereitung und Durchführung von Verfahrensschritten nach den §§ 2a bis 4a BauGB das Planungsbüro Koch aus Aßlar beauftragt.

Aßlar, den 26.10.2022

Der Magistrat der Stadt Aßlar
Christian Schwarz, Bürgermeister


Bebauungsplan
Begründung
Vorhaben- und Erschließungsplan
Landschaftsplanerischer Beitrag
Immissionsberechnung
Ergebnisse Umweltmaßnahme Fledermaus/Vögel
Ergebnisse Umweltmaßnahme Fledermaus 1
Ergebnisse Umweltmaßnahme Fledermaus 2

Förderprojekt Klimaschutzmaßnahme der Stadt Aßlar „Sanierung von regelbaren Hocheffizienzpumpen in der Laguna Aßlar - Die Mittelhessentherme

Nationale Klimaschutzinitiative

Mit der Nationalen Klimaschutzinitiative initiiert und fördert das Bundesumweltministerium seit 2008 zahlreiche Projekte, die einen Beitrag zur Senkung der Treibhausgasemissionen leisten. Ihre Programme und Projekte decken ein breites Spektrum an Klimaschutzaktivitäten ab: Von der Entwicklung langfristiger Strategien bis hin zu konkreten Hilfestellungen und investiven Fördermaßnahmen. Diese Vielfalt ist Garant für gute Ideen. Die Nationale Klimaschutzinitiative trägt zu einer Verankerung des Klimaschutzes vor Ort bei. Von ihr profitieren Verbraucherinnen und Verbraucher ebenso wie Unternehmen, Kommunen oder Bildungseinrichtungen.

www.klimaschutz.de
www.z-u-g.org

Die Stadt Aßlar erhält für den Zeitraum vom 01.01.2022 bis 31.12.2022, Förderkennzeichen 67K18192, Zuwendungen für die Sanierung von regelbaren Hocheffizienzpumpen in dem Freizeitbad Laguna Aßlar - Die Mittelhessentherme.

Hierbei werden die nicht regelbaren Pumpen gegen regelbare Hocheffizienzpumpen für das Beckenwasser im Freizeitbad ausgetauscht.  Die Lieferung und der Austausch der Pumpen erfolgt durch die Firma EB Steuerungstechnik GmbH & Co. KG, Am Sportplatz 4, 65604 Elz.

Durch den Austausch der Pumpen werden deutliche Energieeinsparungen und Minderungen von Treibhausgasen erzielt. Die jährliche Stromersparnis liegt bei rund 70.000kWh.