Asslar aktuell
Bericht aus dem Magistrat
Berichtszeitraum 19.03.2024 – 27.05.2024
Förderungen Bauwagen in Kitas der Stadt Aßlar
Nachdem zwischenzeitlich davon ausgegangen werden, dass lediglich Fördermittel in Höhe von ca. 12.000,00 Euro genehmigt werden würden, erhielt der Fachdienst Soziales nun die Mitteilung, dass aus dem Förderprogramm „Ergänzende Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms Kinderbetreuungsfinanzierung 2018-2020“ des Landes Hessen unterdessen doch noch Fördermittel für die drei Bauwagen der Kitas „Entdeckerland“, „Drachennest“ und „Pusteblume“ in Höhe von 142.500,00 Euro bewilligt wurden.
Übergabe der Feuerwehr-Drehleiter DLAK 23/12
Am 17.04.2024 wurde das neue Drehleiterfahrzeug unter Anwesenheit des Hessischen Innenministers Prof. Dr. Poseck und weiteren geladenen Gästen aus Politik und Feuerwehrkreisen offiziell an die Feuerwehr Aßlar übergeben. Die Ausbildung der Maschinisten an dem neuen Fahrzeug läuft seitdem stetig. Es wurden schon Übungen an einigen mehrstöckigen Gebäuden in Aßlar durchgeführt. Unter anderem auch Laguna, Rathaus und Wohnhäuser.
Ernennung eines Radverkehrsbeauftragten
Zum ehrenamtlichen Radverkehrsbeauftragten der Stadt Aßlar wurde Mario Bernhardt aus Aßlar-Werdorf benannt. Er hatte diese Funktion bereits als Mitarbeiter des Ordnungsamts inne.
Auftragsvergabe Baumschnittarbeiten im Stadtgebiet Aßlar für das Jahr 2024
Die Stadt Aßlar hatte die Vergabe von Baumschnittarbeiten (Kronenpflege von ca. 60 Alleebäumen) entlang der B277 in Aßlar und Werdorf öffentlich ausgeschrieben.
Auf die Ausschreibung ausschließlich die Firma Immo Herbst ein Angebot in Höhe von rund 28.500,00 abgegeben. Der Auftrag wurde daraufhin an die Firma Immo Herbst vergeben
Neuaufnahme eines Langfristigen Investitionskredits
Zur Aufrechterhaltung der Liquidität der Stadt Aßlar wurde die Aufnahme des Kredites in Höhe von 1.000.000,00 € veranlasst. Die in Anspruch genommene Kreditermächtigung stammt aus dem Haushaltsjahr 2023.
Schreiben des Hessischen Landeskriminalamtes „Angriff auf die Säulen der Demokratie“
Das Hessische Landeskriminalamt hatte im Zusammenhang mit dem Ermittlungsverfahren gegen Heinrich XIII. Prinz Reuß wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung bei Durchsuchungsmaßnahmen u.a. eine Liste mit personenbezogenen Daten von Bürgermeistern sichergestellt. Auch Daten von Bürgermeister Schwarz waren hier vorhanden; das BKA hatte aber festgestellt, dass es sich ausschließlich um öffentlich zugängliche Daten handelte.
Das HLKA weist in diesem Zusammenhang auf das Programm „Angriff auf die Säulen der Demokratie“ des Beratungsnetzwerks Hessen hin. Informationen unter: https://beratungsnetzwerk-hessen.de/wp-content/uploads/2020/10/final-12-3-2020-bnh_falt_kommunalpolitik-3.pdf
Besetzung Ortsgericht Aßlar I
Durch das Amtsgericht Wetzlar wurde mitgeteilt, dass Frau Bärbel Schott nicht mehr das Amt als Ortsgerichtsschöffin für Aßlar I ausüben darf, da sie nicht im Ortsgerichtsbezirk wohnhaft ist. Da Frau Schott als zusätzliche Schöffin berufen wurde, wurde nach Rücksprache mit Herrn Ortsgerichtsvorsteher Wellstein auf eine Nachbesetzung verzichtet.
Das Ortsgericht Aßlar I ist somit für die kommende Jahre wie folgt vollständig besetzt:
- Ortsgerichtsvorsteher Carsten Wellstein
- Stellv. Ortsgerichtsvorsteher Günter Berghäuser
- Ortsgerichtsschöffin Sabine Becker-Brück
- Ortsgerichtsschöffe Christoph Demant
- Ortsgerichtsschöffe Michael Rumpf
Errichtung Büro-Container für den Fachdienst Sicherheit & Ordnung
Im Zuge der Umbaumaßnahmen des Meldeamtes im Erdgeschoss sowie der bevorstehenden Wahlen wurde die Errichtung von Bürocontainern auf dem Parkplatz vor dem Rathaus notwendig. Hier sind derzeit das Einwohnermeldeamt sowie das Wahlamt zu finden.
Stadtradeln vom 22.06. bis 12.07.2024
Im Zeitraum 22.06. bis 12.07.2024 findet wieder die Aktion „Stadtradeln“ statt, zu der Herr Bürgermeister Schwarz alle Gremienmitglieder zur Beteiligung herzlich einlädt.
Weitere Infos und Anmeldungen unter: https://www.stadtradeln.de
Sachstand Osttangente in Berghausen
Aufgrund der Wetterlage mit ständigem Regen kann der Zeitplan derzeit nicht eingehalten werden. Die derzeitigen Planungen sehen vor, dass die Haupterschließung im 4. Quartal 2024 beendet werden soll.
Kein Einsatz der Mitarbeiter des Betriebshofs für Privatpersonen
Durch Bürger der Stadt Aßlar komm es immer wieder zu Anfragen an die Verwaltung, ob der Betriebshof der Stadt Aßlar Leistungen für Privatpersonen ausführen kann. Hierbei handelt es sich in der Regel um die Übernahme der Räum- und Streupflicht, Straßenreinigung, Laubentsorgung im Straßenbereich oder aus Dachrinnen uvm.
Grundsätzlich ist die Aufgabe eines kommunalen Betriebshofes die Pflege und Unterhaltung städtischer Liegenschaften. Die Übernahme von Aufgaben für Privatpersonen und der damit verbundenen Tätigkeit im unternehmerischen Bereich ist in der aktuellen Rechtsform nicht vorgesehen. Gerade bei Dienstleistungen die ebenfalls durch Privatfirmen angeboten werden, befindet sich ein Betriebshof ggf. im Bereich einer Wettbewerbsverzerrung, kann körperschaftssteuerpflichtig werden und muss unter Umständen Umsatzsteuer abzuführen.
Daher hat der Magistrat der Stadt Aßlar nochmals festgestellt, dass die Mitarbeiter des Betriebshofs keine Arbeiten für Privatpersonen, weder auf städtischen noch privaten Flächen, ausführen wird.
Kommunale Wärmeplanung
Aufgrund der wirtschaftlichen Lage wurden zum Jahreswechsel durch die Bundesregierung alle Förderportale gestoppt, sodass auch die Förderung zur kommunalen Wärmeplanung eingestellt wurde.
Inzwischen stehen wieder Fördermittel zur Verfügung. Die voraussichtliche Förderquote beträgt bis zu 75 %, die geschätzten Gesamtkosten für die Wärmeplanung liegen nach einer ersten Schätzung bei ca. 75.000,00 EUR. Finanzielle Mittel stehen bei der Kostenstelle 10010210 unter dem Sachkonto 6120000 für Maßnahmen der Klimakommune zur Verfügung.
Der Magistrat hat den Auftrag erteilt, einen Förderantrag zu stellen und die Vergabe einer Kommunalen Wärmeplanung vorzubereiten.
Feuerwehrgerätehaus Aßlar
Nach abgeschlossenen Interessenbekundungsverfahren haben sich zwei Bieter gemeldet, die Interesse an dem Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Aßlar haben. Sie wurden zur Angebotsabgabe aufgefordert. Die Frist Zur Abgabe des Angebots endet Anfang Juni.
Außerplanmäßige Anschaffungen / Ausgaben
- Zur Absicherung der Brandstelle / Schadensstelle am Walbergraben nach dem Großbrand der Geschäftsgebäude musste ein Bauzaun zur Absicherung angeschafft werden. Hierfür entstanden Kosten i.H.v. rund EUR 9500,00 – Rund EUR 3000,00 konnten durch die Vermietung an den Eigentümer eingenommen werden.
- Ein Tor zur Garagenzufahrt am Feuerwehrhaus Berghausen wies einen Defekt an Steuerung und Antrieb auf. Um die Einsatzfähigkeit der Feuerwehr weiterhin zu gewährleisten musste das Tor umgehend ausgetauscht werden. Hierfür fielen Kosten i.H.v. rund EUR 8300,00 an.
Ein neuer Wildkatzenwald im Lahn-Dill-Bergland
BUND und Stadt Aßlar arbeiten gemeinsam am Waldumbau für die Wildkatze
Aßlar/Frankfurt. Rund 1200 junge Bäume und Sträucher bereichern seit diesem Frühjahr den Wald bei Aßlar-Oberlemp. Auf freien Flächen, deren Nadelbaumbewuchs dem Borkenkäfer zum Opfer fiel, schufen der hessische Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND Hessen) und die Stadt Aßlar im Projekt „Wildkatzenwälder von morgen“ gemeinsam neuen Lebensraum für die Wildkatze und viele andere Waldbewohner. Verschiedene Laubbäume wie Bergulme, Winterlinde, Elsbeere, Traubeneiche, Feldahorn und Vogelkirsche sowie Früchte tragende Sträucher bilden nun die neue Waldfläche.
Am 23. Mai 2024 stellten Bürgermeister Christian Schwarz, Stadtrat für Umwelt und Klimaschutz Dr. Alexander Bähr, Betriebshofleiter Markus Löll und Revierleiterin Nina Bellof die Pflanzung der Presse vor. Auch die Projektbeteteiligten Sebastian Weller vom Regierungspräsidium Gießen und Johannes Volkmar vom Forstamt Wetzlar sowie die Projektmitarbeiterin beim BUND Hessen, Andrea Malkmus, nahmen die Maßnahme in Augenschein.
Andrea Malkmus, BUND Hessen: „Die neuen Waldflächen sind aufgelockert und lassen dadurch Freiraum für Gräser und Kräuter. So finden sich Mäuse, die Hauptnahrung der Wildkatze, dort gerne ein.“ Die Wildkatze scheint es zu mögen: Bereits kurz nach der Pflanzung wurde eine wilde Samtpfote auf der Fläche gesichtet.
Bürgermeister Christian Schwarz: „Die Stadt Aßlar freut sich, beim Projekt mitzuwirken. Mit dem Umbau von solchen ehemaligen Nadelwaldflächen im Lahn-Dill-Bergland fördern wir nicht nur die Wildkatze, sondern auch die Entwicklung eines naturnahen und ursprünglichen Waldes.“
„Die Umgestaltung der Waldfläche mit locker verteilten Laubbäumen und Sträuchern bietet viele neue Strukturen für die Wildkatze und auch andere Tierarten“, so Revierleiterin Nina Bellof. Die neu bepflanzte Fläche war einst ein Fichtenwald. Die Bäume starben aufgrund von Trockenheit und damit verbundenem Borkenkäferbefall ab. Seit der Entfernung der abgestorbenen Bäume war die Fläche kahl und offen. Jetzt soll hier ein lichter Wald mit Gruppen von Bäumen und Sträuchern und vielen Saumstrukturen entstehen. Der BUND wird in Zukunft gemeinsam mit den Projektpartner*innen und mit Unterstützung von HessenForst, Kommunen und Privatwaldbesitzenden weitere Maßnahmen zur Förderung der Wildkatze im Lahn-Dill-Bergland planen und umsetzen. „Wir freuen uns sehr über das Engagement der Waldbesitzenden und laden weitere Interessierte dazu ein, bei unserem Projekt mitzuwirken“, ermuntert Andrea Malkmus. Waldbesitzende, die Interesse an der Mitwirkung haben, können sich bei ihr melden: andrea.malkmus@bund-hessen.de
Hintergrund:
Das Projekt „Wildkatzenwälder von morgen“ wird im Bundesprogramm Biologische Vielfalt durch das Bundesamt für Naturschutz mit Mitteln des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz gefördert. Das Hessische Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt, Weinbau, Forsten, Jagd und Heimat (HMLU) ist Co-Förderer des Vorhabens. Der BUND Hessen arbeitet bei der Umsetzung eng mit seinen Partnern HessenForst, Regierungspräsidium Gießen und Naturpark Lahn-Dill-Bergland zusammen. Ziel ist es, die Wiederausbreitung der Wildkatze zu unterstützen und gleichzeitig Wälder als artenreiche und klimarobuste Lebensräume zu gestalten. Neben Hessen beteiligen sich auch die BUND-Landesverbände Bayern, Baden-Württemberg, Brandenburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen am Projekt.
Mehr zum Projekt unter www.bund-hessen.de/wildkatzenwaelder
Kontakt:
Susanne Steib, Projektleitung „Wildkatzenwälder von morgen“ in Hessen, susanne.steib@bund-hessen.de oder 069 677 376 16
Andrea Malkmus, Mitarbeiterin im Projekt „Wildkatzenwälder von morgen“ in Hessen, andrea.malkmus@bund-hessen.de oder 0176 60 40 4661
Hinweise zur Entsorgung von Buchsbaumhecken an städtischen Grünschnittannahmestellen
Es wird darauf hingewiesen, dass die städtischen Annahmestellen für Grünschnitt in den Stadtteilen Berghausen, Oberlemp und Werdorf ab sofort keinen Heckenschnitt vom Buchsbaum mehr entgegennehmen. Die Stadt Aßlar ist bestrebt, bei der Eindämmung des Buchsbaumzünslers mitzuwirken. Wir bitten um Ihr Verständnis!
Presseinfo der Abfallwirtschaft Lahn-Dill
Wohin mit dem Buchsbaumzünsler?
Die Natur kommt gerade so richtig in Schwung, entsprechend steigen die Grünschnittmengen. Es gibt jedoch tierische und pflanzliche Abfälle, die weder über die Biotonne noch über die Restabfalltonne entsorgt werden dürfen. Ein sehr aktuelles Beispiel ist der sogenannte Buchsbaumzünsler. Die Raupen des aus Asien stammenden Falters sitzen im Inneren von Buchsbäumen und fressen sich von dort nach außen. Der mit diesen Tieren befallene Heckenschnitt wird zurzeit vermehrt im Abfallwirtschaftszentrum Aßlar angeliefert.
Bitte stabile Säcke verwenden
Um eine weitere Ausbreitung zu vermeiden, muss der betroffene Grünschnitt in reißfesten und luftdicht verschlossenen Kunststoffsäcken angeliefert werden. Dasselbe gilt für andere Schädlinge wie dem Eichenprozessionsspinner oder invasive Pflanzenarten wie dem Japanischen Staudenknöterich oder dem Riesen-Bärenklau. Solche Abfälle aus tierischem oder pflanzlichem Gewebe können nur im Abfallwirtschaftszentrum gegen Gebühr abgegeben werden. Von hier kommen sie in eine Verbrennungsanlage. Eine Entsorgung über die braune oder graue Tonne ist nicht zulässig. Gewerbliche Anlieferungen sind bitte im Voraus anzumelden.
STADTRADELN
Auch in diesem Jahr findet der alljährliche Wettbewerb STADTRADELN im Lahn-Dill-Kreis statt.
STADTRADELN ist ein Wettbewerb, bei dem es darum geht, 21 Tage lang möglichst viele Alltagswege klimafreundlich mit dem Fahrrad zurückzulegen. Im Zeitraum vom 22. Juni 2024 bis einschließlich 12. Juli 2024 haben die Teilnehmenden 21 Tage Zeit, möglichst viele Kilometer zu erradeln. Die mit dem Rad zurückgelegten Strecken – sowohl der Weg zur Arbeit als auch Freizeitkilometer – können dann im eigenen Profil oder in der App STADTRADELN eingetragen werden.
Die Stadt Aßlar geht auch in diesem Jahr wieder mit ins Rennen!
Alle, die in der Stadt Aßlar wohnen, arbeiten, zur Schule gehen, einem Verein oder politischem Gremium angehören, können beim STADTRADELN mitmachen.
Sie können einem bereits vorhandenen Team von Aßlar beitreten oder ein eigenes Team gründen.
„Teamlos“ radeln geht nicht, denn Klimaschutz und Radförderung sind Teamarbeit – aber schon zwei Personen sind ein Team! Alternativ kann dem „Offenen Team“ beigetreten werden, das es in jeder Kommune gibt.
Anmelden und regristrieren können Sie sich hier: https://www.stadtradeln.de/asslar
Ziel beim STADTRADELN ist es, privat und beruflich möglichst viele Kilometer mit dem Fahrrad zurücklegen für mehr Radförderung, mehr Klimaschutz und mehr Lebensqualität in den Kommunen – und letztlich Spaß beim Fahrradfahren haben!
Nach dem Verkehrsträgervergleich des Umweltbundesamtes können durch Rad- und Fußverkehr rund 140 g Treibhausgas-Emissionen pro Personenkilometer gegenüber dem Pkw eingespart werden.
Jeder Kilometer auf dem Rad ist ein Beitrag zum Klimaschutz! Daher zählt jeder Radkilometer und alle Radelnden. Das STADTRADELN ist ein gemeinschaftliches Projekt, bei dem alle so viel beitragen, wie sie können und möchten.
Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme und viele erstrampelten Fahrradkilometer!
Wahlhelfer*innen gesucht
Europawahl und Landratswahl am 9. Juni 2024 (Stichwahl 30. Juni 2024)
Eine Demokratie lebt von der aktiven Beteiligung ihrer Bürger*innen am politischen Geschehen. Ohne die Unterstützung einer Vielzahl ehrenamtlicher Helfer*innen kann eine Wahl nicht durchgeführt werden.
Möchten Sie sich aktiv am Wahlprozess beteiligen?
In Aßlar werden etwa 150 Wahlhelfer*innen gesucht, die in einem Wahlvorstand mithelfen. Dieser besteht aus einem Wahlleiter*in, einem Schriftführer*in und Beisitzer*innen.
Diese ehrenamtliche Tätigkeit nimmt einen Tag in Anspruch, sichert aber die Demokratie in der wir leben über Jahre und wird zudem mit einem Erfrischungsgeld belohnt.
Für Ihre Bereitschaft bedanken wir uns bei Ihnen im Voraus herzlich.
Bei Interesse schicken Sie uns gerne eine Mail an: wahl@asslar.de mit ihren Kontaktdaten.
Weitere Informationen finden Sie hier
Stellenausschreibungen
Die Stadt Aßlar ist mit ihren zahlreichen Aufgabengebieten und Angeboten nicht nur Ansprechpartnerin für ihre Bürgerinnen und Bürger, sondern auch attraktive Arbeitgeberin für Menschen, die einen Job mit Sinn suchen.
Ein Blick auf unsere Stellenangebote lohnt sich daher immer.
Schutzmann vor Ort
Ein offenes Ohr für die Ängste und Probleme der Aßlarer Bürger bieten, das hat der „Schutzmann vor Ort“ Polizeioberkommissar Andreas Püchner bei seiner Ernennung schon angekündigt.
Außer bei seinen Rundgängen durch Aßlar und seine Stadtteile, ist er mittwochs auch während regelmäßig stattfindender Sprechzeiten im KuBa, Bachstr. 39, Kernstadt Aßlar, tun.
Im KuBa ist er für Sie immer montags und mittwochs von 10:00 bis 12:00 Uhr, ganz ohne vorherige Terminabsprache zu erreichen.
Terminbuchungen beim Einwohnermeldeamt auch online möglich
Die Einschränkungen der Corona-Pandemie haben es notwendig gemacht, die Besuche im Rathaus der Stadt Aßlar nur noch nach Terminabsprache zu ermöglichen.
Sie haben schnell gemerkt, dass dieser Schritt Ihnen Vorteile bringt, denn lange Wartezeiten im Rathaus sind seither Geschichte.
Bereits bei der Terminvergabe wird mitgeteilt, welche Unterlagen mitzubringen sind und mit welchen Kosten ggf. zu rechnen ist.
Erscheint man rechtzeitig zum Termin und hat alles Erforderliche bei sich, hat man innerhalb kürzester Zeit sein Anliegen erledigt.
Ab sofort wird die Terminbuchung sogar noch einfacher: über www.asslar.de können die Termine für das Einwohnermeldeamt rund um die Uhr auch online vereinbart werden.
Selbstverständlich wird bei der Buchung auch mitgeteilt, was mitzubringen ist und auf Wunsch erfolgt sogar eine Erinnerung per E-Mail.
Wir freuen uns, Ihnen dieses Angebot machen zu können und sind uns sicher, dass es in Zukunft rege genutzt werden wird.
Der Bücheranhänger ist wieder unterwegs und versorgt die Stadtteile mit neuem Lesestoff
Zu folgenden Zeiten steht das Angebot des Bücheranhängers zur Verfügung:
Bermoll/Spielplatz-Schiebelstraße
27. Mai bis 7. Juni 2024
Mo. - Fr. 9:00 - 17:00 Uhr
Was ist der Bücheranhänger?
Mit der Unterstützung des DBV (Deutscher Bibliotheksverband) und dem Bundesprogramm: „Vor Ort für alle“ wurde ein PKW-Anhänger angeschafft, der feste Standorte in den Stadtteilen anfährt. Vor Ort können dann die im Anhänger enthaltenen Bücher und Medien ausgeliehen, getauscht oder auch behalten werden. Das Aßlarer Modell hat den Vorteil, dass die Medien nahe zu den Nutzer*innen gebracht werden können - also ein attraktives Angebot z.B. für Senior*innen in den entlegeneren Stadtteilen. Im Gegenzug gibt es feste Öffnungszeiten, zu denen Bürger*innen das Angebot wahrnehmen können.
Für die Nutzung des Angebotes gibt es einige Regeln, die im Anhänger einsehbar sind.