Amtliche Bekanntmachungen

Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit und ggf. Veränderung der Tagesordnung
3. Feststellung der Richtigkeit der Niederschrift vom 27.09.2021
4. Mitteilungen und Anfragen
5. Aktuelle Fragestunde
6. Wahl eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes aus der Stadtverordnetenversammlung für den Seniorenbeirat der Stadt Aßlar
7. Haushaltssatzung der Stadt Aßlar für das Haushaltsjahr 2022 einschließlich des Investitionsplanes für die Jahre 2021 bis 2025
8. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Stadtwerke Aßlar" für das Wirtschaftsjahr 2022 einschließlich des Investitionsplanes für die Wirtschaftsjahre 2021 bis 2025
9. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Laguna Aßlar - Die Mittelhessentherme" für das Wirtschaftsjahr 2022 einschließlich des Investitionsplanes für die Wirtschaftsjahre 2021 bis 2025
10. Bestellung des Prüfers für die Jahresabschlussrechnung 2021, gemäß § 10 Abs. 2 Nr. 13 der Eigenbetriebssatzung, für den Eigenbetrieb "Laguna Aßlar - Die Mittelhessentherme"
11. Vorgriffsbeschlüsse auf den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Stadtwerke Aßlar" für das Wirtschaftsjahr 2022
12. Bericht über die wirtschaftliche Betätigung der Stadt Aßlar im Jahr 2021
13. Vorlage des Berichtes über den Haushaltsvollzug der Stadt Aßlar zum 30.September 2021
14. Satzung über die Erhebung und die Benutzung der Dorfgemeinschaftshäuser, der Stadthalle, der Mehrzweckhalle, des Schlosskellers Werdorf und des Seniorentreffs im Dr.-Werner-Best-Haus
15. Aufbau von Stammkapital für den Wasserbeschaffungsverband "Wasserwerke Dillkreis Süd" hier: Beteiligungsverschiebung zugunsten des Eigenbetriebes "Stadtwerke Aßlar"
16. Einmalige Entschädigungszahlung für die Verlegung einer öffentlichen Kanalleitung in der Gemarkung Aßlar
17. Herstellung einer Erschließungsanlage in der Gemarkung Aßlar
18. Gründung eines Hochwasserschutz-Zweckverbandes
19. Bebauungsplan Nr. 1.45 "Brunnenweg", Stadt Aßlar, Kernstadt
20. Fraktionsantrag FWG/Bündnis 90/Die Grünen - Ergänzung von Schottergärten in der Entwässerungssatzung
21. Fraktionsantrag FWG/Bündnis 90/Die Grünen - Sperrung der Wegeparzelle Bahnhofstraße/Gartenstraße am Mühlgraben in Werdorf

gez. Katharina Schäfer

Sitzung des Bau- und Umweltausschusses

Sitzungstermin: Montag, 25. Oktober 2021, 18:00 Uhr 
Raum, Ort: Stadthalle Aßlar, Mühlgrabenstraße 1, 35614 Aßlar

Tagesordnung Öffentlicher Teil: 

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie ggf. Veränderung der Tagesordnung
3. Feststellung der Richtigkeit der Niederschrift vom 13. September 2021
4. Gestaltungsvorschläge für die Friedhöfe
5. Herstellung einer Erschließungsanlage in der Gemarkung Aßlar
6. Bebauungsplan Nr. 1.45 "Brunnenweg", Stadt Aßlar, Kernstadt
7. Fraktionsantrag - Austausch von Bäumen durch Blauglockenbäume
8. Hochwasserschutz in Aßlar
9. Verschiedenes

gez. Oliver Menz 

Bebauungsplan Nr. 6.14 „Erweiterung Werdorf Südost“, Stadtteil Werdorf

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Aßlar hat in ihrer Sitzung am 27.09.2021 dem geänderten Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 6.14 „Erweiterung Werdorf Südost“ sowie der Begründung zugestimmt und die erneute eingeschränkte öffentliche Auslegung gemäß § 4a (3) BauGB beschlossen.

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes befindet sich am südöstlichen Rand des Stadtteils Werdorf in der Flur 23. Er befindet sich südlich der B 277 und schließt nördlich und westlich an bestehende Bebauung der Straßen „Im Lustgarten“, „Tulpenweg“ und „Rosenweg“ an. Des Weiteren schließt das Plangebiet im Norden an den rechtskräftigen Bebauungsplan Nr. 6.11 „Werdorf Süd-Ost“ an. Im Osten wird das Plangebiet durch den Kreuzbach begrenzt. Die südliche Abgrenzung wird durch das amtlich festgesetzte Überschwemmungsgebiet der Dill bestimmt. Hinzu kommt die externe Maßnahmenflächen F4 auf Flurstück 95 (tlw.) der Flur 4 in der Gemarkung Werdorf sowie die Maßnahmenfläche F5, die mehrere Flurstücke in der Flur 3 und Flur 4 in der Gemarkung Werdorf umfasst. Der Geltungsbereich umfasst somit insgesamt rund 8,1 ha.

Der geänderte Entwurf des Bebauungsplanes liegt mit Begründung gemäß § 4a (3) i. V. m. § 3 (2) BauGB in der Zeit vom 21.10.2021 bis 11.11.2021 bei der Stadtverwaltung der Stadt Aßlar, Zimmer 300 öffentlich aus und kann während der Dienststunden (Montag, Mittwoch, Donnerstag und Freitag von 8:00 bis 12:00 Uhr, Dienstag von 7:00 bis 12:00 Uhr sowie Montag und Dienstag von 13:30 bis 16:00 Uhr und Donnerstag vom 13:30 bis 18:00 Uhr) von jedermann eingesehen werden. Gemäß § 4a (4) BauGB werden die Planunterlagen zusätzlich in das Internet eingestellt und können auf der Homepage www.asslar.de unter der Rubrik Rathaus/Amtliche Bekanntmachungen eingesehen und heruntergeladen werden.

Aufgrund der aktuellen Situation der Corona-Pandemie ist eine Einsichtnahme im Rathaus nur nach vorheriger telefonischer Terminvereinbarung [Tel.-Nr. 06641 803-31 (Frau Rother), 06441 803-85 (Herr Kranz) oder 06441 803-30 (Herr Klaper)] möglich. Zur Terminwahrnehmung bitte an der Eingangstür warten.

Stellungnahmen können gem. § 4a (3) Satz 2 BauGB nur zu den Teilen vorgebracht werden, die gegenüber der ersten Auslegung geändert oder ergänzt wurden. Die geänderten oder ergänzten Teile sind in den Unterlagen zum Bebauungsplan farblich markiert. Folgende Änderungen wurden gegenüber dem bereits ausgelegten Entwurf vorgenommen:

a) Ausschluss von Tankstellen im Gewerbegebiet (Textfestsetzung A) 1.2)

b) Ergänzung Ökokontomaßnahmen zum Ausgleich von wegfallenden Einzelbäumen (Textfestsetzung A) 6.6)

c) Ergänzung Festsetzung „Vergrämung zur Vermeidung einer Ansiedlung von Maculinea-Arten“ (Textfestsetzung A) 6.7)

d) Ergänzung Festsetzung „Anbringen von Nisthilfen für den Wendehals“ (Textfestsetzung A) 6.7)

e) Ergänzung Festsetzung zu Flächenabdeckungen bzgl. dem Ausschluss von Kies-/Schotter-/Steingärten mit Untergrundverdichtungen (Textfestsetzung B) 2.3)

f) Ergänzung einer wasserrechtlichen Festsetzung gem. § 37 (4) WHG (Textfestsetzung C)

g) Ergänzungen in der Begründung bzw. im Umweltbericht zu den Themen Innenentwicklungspotenziale, Alternativflächen, BNatSchG-Neuerung zu Lichtimmissionen, Streuobstwiesen sowie Entwässerung und Versickerung

Zu den geänderten oder ergänzten Teilen liegen folgende umweltbezogene Informationen vor:

1) Fachplanungen in Form des Landschaftsplanerischen Beitrages (Biotoptypenkartierung) und eines Artenschutzrechtlichen Fachbeitrages;

2) Fachplanung in Form des Umweltberichts mit Informationen und Aussagen zu den Schutzgütern Pflanzen, Tiere und biologische Vielfalt;

a. Pflanzen
- Erläuterungen zum gesetzlichen Biotopschutz von Streuobstwiesen, der entsprechenden Ausnahmegenehmigung und der Ausgleichsplanung.
- Nachbilanzierung von wegfallenden Einzelbäumen im Plangebiet.

b. Tiere und biologische Vielfalt
- Aufnahme des Wendehalses in die artenschutzrechtliche Betrachtung mit entsprechender Maßnahme zum Anbringen von Nisthilfen als Kompensation.
- Ergänzung einer Vermeidungsmaßnahme hinsichtlich der Ansiedlung von Maculinea-Arten bis zur tatsächlichen Bebauung.

3) naturschutzfachliche Eingriffs-Ausgleichs-Bilanzierung und Maßnahmenbeschreibung;

4) Umweltbezogene Stellungnahmen von Privatpersonen zu den geänderten oder ergänzten Teilen zu folgenden Themenkomplexen:

a. Hinweis, dass das Gebiet für den Wiesenkopf-Ameisenbläuling geeignet ist und auf Maculinea-Arten vor Bebauung zu überprüfen ist.

b. Hinweis, dass Tankstellen aufgrund der Emissionen im Gewerbegebiet auszuschließen sind.

c. Hinweis, dass mehr Obstbäume verschwinden würden, als angenommen.

d. Hinweis auf die Lichtverschmutzung durch das Gewerbegebiet.

e. Hinweis auf Vorkommen des Wendehalses.

f. Anregung, dass Steingärten ausgeschlossen werden.

g. Hinweis, dass Streuobstwiesen zur Bebauung freigegeben werden.

5) Umweltbezogene Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange zu den geänderten oder ergänzten Teilen zu folgenden Themenkomplexen:

a. Hinweis, dass eine Rückhaltemöglichkeit für Oberflächenwasser herzustellen ist.

b. Hinweise zur Verwertung von Oberflächenwasser.

Die Unterlagen können während der erneuten Offenlegung eingesehen werden.

Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen zu dem Entwurf von jedermann schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadtverwaltung abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können gemäß § 4 a Abs. 6 BauGB bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben. Die zur Bebauungsplanaufstellung abgegebenen Stellungnahmen werden in öffentlichen Sitzungen beraten und somit personenbezogene Daten, soweit sie für das Verfahren der Bebauungsplanaufstellung erforderlich sind, der Stadtverordnetenversammlung und mithin der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt. Die einschlägigen personenbezogenen Daten werden gesondert verarbeitet. Die Verarbeitung erfolgt von der übrigen Verwaltung der Stadt Aßlar personell und organisatorisch getrennt. Es erfolgt keine Nutzung dieser personenbezogenen Daten durch eine andere Stelle für andere Verwaltungszwecke oder eine Übermittlung an eine andere Stelle bis auf das beauftragte Planungsbüro.

Die Stadt Aßlar hat gemäß § 4b BauGB für die Vorbereitung und Durchführung von Verfahrensschritten nach den §§ 2a bis 4a BauGB das Planungsbüro Koch aus Aßlar beauftragt.

Aßlar, den 13.10.2021

Magistrat der Stadt Aßlar

Christian Schwarz, Bürgermeister

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie ggf. Veränderung der Tagesordnung
3. Feststellung der Richtigkeit der Niederschrift vom 16. September 2021
4. Vorlage des Berichtes über den Haushaltsvollzug der Stadt Aßlar zum 30. September 2021
5. Bericht über die wirtschaftliche Betätigung der Stadt Aßlar im Jahr 2021
6. Aufbau von Stammkapital für den Wasserbeschaffungsverband "Wasserwerke Dillkreis Süd"
   hier: Beteiligungsverschiebung zugunsten des Eigenbetriebes "Stadtwerke Aßlar"
7. Vorgriffsbeschlüsse auf den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Stadtwerke Aßlar" für das Wirtschaftsjahr 2022
8. Bestellung des Prüfers für die Jahresabschlussrechnung 2021, gemäß § 10 Abs. 2 Nr. 13 der Eigenbetriebssatzung, für den Eigenbetrieb "Laguna Aßlar - Die Mittelhessentherme"
9. Einmalige Entschädigungszahlung für die Verlegung einer öffentlichen Kanalleitung in der Gemarkung Aßlar
10. Gründung eines Hochwasserschutz-Zweckverbandes
11. Herstellung einer Erschließungsanlage in der Gemarkung Aßlar
12. Satzung über die Erhebung und die Benutzung der Dorfgemeinschaftshäuser, der Stadthalle, der Mehrzweckhalle, des Schlosskellers Werdorf und des Seniorentreffs im Dr.-Werner-Best-Haus
13. Verschiedenes

gez. Michael Clemens

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1.44 "Alte Schule", Kernstadt Aßlar

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Aßlar hat in ihrer Sitzung am 27.09.2021 die 1. Ände-rung des Bebauungsplanes Nr. 1.44 „Alte Schule“ in der Kernstadt Aßlar beschlossen. Ferner hat Sie dem Entwurf sowie der Begründung der Bebauungsplanänderung zugestimmt und die öffentliche Auslegung gemäß § 13 (2) Nr. 2 i.V.m. § 3 (2) BauGB beschlossen.

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 1.44 „Alte Schule“ umfasst den Bereich des Anwesens der „Alten Schule“ in der Mittelstraße in der Kernstadt Aßlar. Er beinhaltet in der Flur 18 das Flurstück 45/2.

Die Änderung des Bebauungsplanes erfolgt im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung gem. § 2 (4) BauGB.

Zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB wird der Entwurf zur Änderung des Bebauungsplanes mit Begründung in der Zeit vom 21.10.2021 bis 22.11.2021 bei der Stadtverwaltung der Stadt Aßlar, Stadtverwaltung der Stadt Aßlar, Mühlgrabenstr. 1, 35614 Aßlar, Verwaltungsgebäude 2, Zimmer EG 03 (Montag, Mittwoch, Donnerstag und Freitag von 8:00 bis 12:00 Uhr, Dienstag von 7:00 bis 12:00 Uhr sowie Montag und Dienstag von 13:30 bis 16:00 Uhr und Donnerstag vom 13:30 bis 18:00 Uhr) zur Einsichtnahme ausgelegt. Auf Grund der aktuellen Einschränkungen zur Ent-schleunigung der Weiterverbreitung des Coronavirus, ist eine Einsichtnahme im Rathaus nur nach vorheriger Terminabsprache [Tel.-Nr. 06641 803-31 (Frau Rother), 06441803-85 (Herr Kranz) oder 06441 803-30 (Herr Klaper)] möglich.

Gemäß § 4a (4) BauGB werden die Planunterlagen zusätzlich in das Internet eingestellt und können auf der Homepage www.asslar.de unter der Rubrik Rathaus/Amtliche Bekanntmachungen eingesehen und heruntergeladen werden.

Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen zu dem Entwurf von jedermann schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadtverwaltung abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können gemäß § 4 a Abs. 6 BauGB bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben. Die zur Bebauungsplanänderung abgegebenen Stellungnahmen werden in öffentlichen Sitzungen beraten und somit personenbezogene Daten, soweit sie für das Verfahren der Bebauungsplanänderung erforderlich sind, der Stadtverordnetenversammlung und mithin der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt. Die einschlägigen personenbezogenen Daten werden gesondert verarbeitet. Die Verarbeitung erfolgt von der übrigen Verwaltung der Stadt Aßlar personell und organisatorisch getrennt. Es erfolgt keine Nutzung dieser personenbezogenen Daten durch eine andere Stelle für andere Verwaltungszwecke oder eine Übermittlung an eine andere Stelle bis auf das beauftragte Planungsbüro.

Die Stadt Aßlar hat gemäß § 4b BauGB für die Vorbereitung und Durchführung von Verfahrensschritten nach den §§ 2a bis 4a BauGB das Planungsbüro Koch aus Aßlar beauftragt.

Aßlar, den 13.10.2021

Der Magistrat der Stadt Aßlar
Christian Schwarz, Bürgermeister

Ortsbegehung in Klein-Altenstädten am 23. Oktober 2021

Liebe Mitbürger*innen in Klein-Altenstädten,

der Ortsbeirat plant eine Ortsbegehung in Klein-Altenstädten. Es sollen dabei Verkehrszeichen und Markierungen im Ort betrachtet werden und Verbesserungsvorschläge und Wünsche aufgenommen werden. Anschließend laden wir zu einer Bürgersprechstunde im Gasthaus Zipp ein.

Ortsbegehung in Klein-Altenstädten
Samstag, 23. Oktober 2021, um 14:00 Uhr,
Treffpunkt ist der Backhausplatz in Klein-Altenstädten

Bürgersprechstunde
Samstag, 23.10.2021, um 17:00 Uhr,
Gasthaus Zipp

Bitte achten Sie auf die Einhaltung der geltenden Corona-Regeln

Ortsbeirat Klein-Altenstädten
Califano-Schlier
Ortsvorsteherin

Weihnachtsmarkt in der Kernstadt Aßlar abgesagt

Noch einmal musste der Magistrat der Stadt Aßlar den unter normalen Umständen gut besuchten und beliebten Weihnachtsmarkt in der Kernstadt absagen.
Die Entscheidung fiel nicht leicht, denn selbstverständlich hätte man den Besucherinnen und Besuchern die schönen Stunden auf dem festlich geschmückten Backhausplatz gegönnt, jedem teilnehmenden Verein die Einnahmen und unserer Stadt einen ihrer kulturellen Höhepunkte.
Die aktuell gültigen Pandemie-Regelungen lassen ein unbeschwertes Zusammenkommen aller Besucher jedoch leider immer noch nicht zu.
So hofft der Magistrat der Stadt Aßlar auf bessere Voraussetzungen für die Veranstaltungen 2022.

Widerspruchsrecht im Bundesmeldegesetz