Amtliche Bekanntmachungen

Sitzung des Ortsbeirates Klein-Altenstädten

Am Dienstag, 27. Oktober 2020, 19.00 Uhr, findet im Clubraum der Stadthalle Aßlar, Mühlgrabenstraße 1, 35614 Aßlar eine Sitzung des Ortsbeirates Klein-Altenstädten statt.

Tagesordnung
Öffentlicher Teil:

Eröffnung und Begrüßung
Genehmigung der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Feststellung der Richtigkeit der Niederschrift vom 30.06.2020
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Laguna Aßlar - Die Mittelhessentherme" für das Wirtschaftsjahr 2021 einschließlich des Investitionsplanes für die Wirtschaftsjahre 2020 bis 2024
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Stadtwerke Aßlar" für das Wirtschaftsjahr 2021 einschließlich des Investitionsplanes für die Wirtschaftsjahre 2020 bis 2024
Haushaltssatzung der Stadt Aßlar für das Haushaltsjahr 2021 einschließlich des Investitionsplanes für die Jahre 2020 bis 2024
Unfallschwerpunkt Wilhelmstraße
Türmchen
Verschiedenes

gez. Rosa Califano-Schlier

Coronafall in Kita „Am Kirchberg“ – Information & Vorgehen

In der Kindertagesstätte „Am Kirchberg“ in Aßlar wurde ein Kind positiv auf Corona getestet. Das Kind war am 13. Oktober 2020 zuletzt in der Einrichtung. Alle Erziehungsberechtigten, deren Kinder Kontakt zur betroffenen Person hatten, wurden bereits durch die Kita-Leitung über den Sachverhalt und das weitere Vorgehen informiert. Ebenso wird das Gesundheitsamt zeitnah auf die jeweiligen Familien zukommen.

Die durchzuführenden Testungen der Kontaktkinder finden am heutigen Dienstag, den 20. Oktober 2020 sowie am darauffolgenden Mittwoch statt. Bis zum 27. Oktober 2020 befinden sich alle betroffenen Kinder und die betroffenen pädagogischen Fachkräfte in häuslicher Quarantäne.

Für alle nicht betroffenen Kinder besteht wie gewohnt die Möglichkeit zur Kinderbetreuung in der Kindertagesstätte.

Sitzung des Ortsbeirates Bechlingen

Am Mittwoch, 4. November 2020, 19.30 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Bechlingen, Borngasse 11, eine Sitzung des Ortsbeirates Bechlingen statt.

Tagesordnung

Eröffnung und Begrüßung
Genehmigung der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Feststellung der Niederschrift vom 15. Januar 2020
Mitteilungen und Anfragen
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Stadtwerke Aßlar" für das Wirtschaftsjahr 2021 einschließlich des Investitionsplanes für die Wirtschaftsjahr 2020 bis 2024
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Laguna Aßlar - Die Mittelhessentherme" für das Wirtschaftsjahr 2021 einschließlich des Investitionsplanes für die Wirtschaftsjahr 2020 bis 2024
Haushaltssatzung der Stadt Aßlar für das Haushaltsjahr 2021 einschließlich des Investitionsplanes für die Jahre 2020 bis 2024
Bebauung Erweiterung "Auf der Dommert", hier: neuer Straßenname
Instandhaltung und Reparaturarbeiten auf dem Friedhof Bechlingen
Verschiedenes

gez. Regina Meißner

Weihnachtsmärkte in Aßlar abgesagt

Warten, beobachten, abwägen. Die vergangenen Wochen waren wegweisend für die kommenden Monate. Steigende Infektionszahlen und das Verantwortungsbewusstsein gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern ließen dem Magistrat der Stadt Aßlar keine andere Wahl, als die Weihnachtsmärkte in der Kernstadt und den Stadteilen sowie alle weiteren städtischen Veranstaltungen für das Jahr 2020 abzusagen.

„An erster Stelle steht die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger“

Der überaus beliebte und gut besuchte Weihnachtsmarkt in der Kernstadt Aßlar ist fester Bestandteil des jährlichen Veranstaltungskalenders. Die unterschiedlichen Vereine locken mit ihren Markthüttchen die Besucher auf den hiesigen Backhausplatz und laden zum Verweilen ein – normalerweise. Normal ist in diesem Jahr jedoch nichts und so zwingt Corona auch zur Absage dieser Veranstaltung. „Die bestehenden Hygienemaßnahmen, Abstandsregelungen und weiteren Sicherheitsmaßnahmen machen eine sinnvolle Umsetzung des Weihnachtsmarktes in altbekannter Form unmöglich“, so Bürgermeister Schwarz. An erster Stelle steht die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger, die es in der derzeitigen Lage besonders zu schützen gilt.

Mit der wohlüberlegten Absage des Weihnachtsmarktes steht Aßlar nicht allein auf weiter Flur. Immer mehr Städte im näheren Umkreis und darüber hinaus vertrösten auf das kommende Jahr mit Verweis auf die aktuelle Situation. In Aßlar hat der Magistrat zusätzlich entschlossen, auch weitere städtische Veranstaltung für dieses Jahr abzusagen. Dazu zählen die Kunst- und Hobbyausstellung, das Konzert der „Fidelen Münchhäuser“, die Seniorenweihnachtsfeier, das Kinderweihnachtstheater und sämtliche Tanznachmittage. Auch in Hinblick auf die „fünfte Jahreszeit“ lässt die Verwaltungsbehörde Vernunft walten und sagt vorausschauend die Seniorenfaschingsveranstaltung für 2021 ab.

Sitzung des Ortsbeirates Bermoll

Am Dienstag, 20. Oktober 2020, 19.00 Uhr, findet in dem Dorfgemeinschaftshaus Bermoll, Hohensolmser Straße 9, Bermoll eine Sitzung des Ortsbeirates Bermoll statt.

Tagesordnung:

Eröffnung und Begrüßung
Genehmigung der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Feststellung der Richtigkeit der Niederschrift vom 30.09.2019
Bericht des Ortsvorstehers - Haushalt -
Dorfgemeinschaftshaus Bermoll
Auswahl Spielgerät für Spielplatz
Unterstützung Ortsbeirat für kommende Legislaturperiode
Verschiedenes

gez. Nicklas Kniese

Sitzung des Ortsbeirates Werdorf

Am Donnerstag, 12. November 2020, 19.00 Uhr, findet in der TV-Halle Werdorf, EG, Bahnhofstr. 1, eine Sitzung des Ortsbeirates Werdorf statt.

Tagesordnung:

Eröffnung und Begrüßung
Genehmigung der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Feststellung der Richtigkeit der Niederschrift vom 27.08.2020
Mitteilungen und Anfragen
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Stadtwerke Aßlar" für das Wirtschaftsjahr 2021 einschließlich des Investitionsplanes für die Wirtschaftsjahre 2020 bis 2024
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Laguna Aßlar - Die Mittelhessentherme" für das Wirtschaftsjahr 2021 einschließlich des Investitionsplanes für die Wirtschaftsjahre 2020 bis 2024
Haushaltssatzung der Stadt Aßlar für das Haushaltsjahr 2021 einschließlich des Investitionsplanes für die Jahre 2020 bis 2024
Verschiedenes

gez. Rainer Apfelstedt

Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Aßlar für das Haushaltsjahr 2021

Der Magistrat hat in seiner Sitzung am 21. September 2020 gem. § 94 ff. der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung vom 1. April 2005 (GVBl. 2005 I S. 142), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 7. Mai 2020 (GVBI. S.318) den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Aßlar mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2021 festgestellt.

Der Entwurf der Haushaltssatzung wurde in der Stadtverordnetenversammlung zur I. Lesung am 28. September 2020 ordnungsgemäß eingebracht. Der Haupt- und Finanzausschuss wird in seiner öffentlichen Sitzung am 17. November 2020 die Haushaltssatzung mit Anlagen beraten.

Die Verpflichtung zur öffentlichen Auslegung des Entwurfes der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen ist mit Änderung der HGO vom 7. Mai 2020 aufgehoben.

Die II. Lesung und Verabschiedung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 durch die Stadtverordnetenversammlung ist für Montag, 30. November 2020, 18.00 Uhr, in der Stadthalle Aßlar, Mühlgrabenstraße 1 vorgesehen.

Die Tagesordnung zu dieser Sitzung wird rechtzeitig in „Aßlar - Die Woche“ bekanntgegeben.

35614 Aßlar, 7. Oktober 2020

Der Magistrat der Stadt Aßlar

Christian Schwarz, Bürgermeister

Entwurf der Wirtschaftsplansatzung des Eigenbetriebes „Laguna Aßlar - Die Mittelhessentherme“ für das Wirtschaftsjahr 2021

Die Betriebskommission sowie der Magistrat hat in seiner Sitzung am 21. September 2020 gem. § 94 ff. der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung vom 1. April 2005 (GVBl. 2005 I S. 142), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 7. Mai 2020 (GVBI. S.318) und des § 15 Abs. 1 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBGes) in der Fassung vom 9. Juni 1989 (GVBI. I S. 154), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 17. Juli 2016 (GVBI. S. 121), den Entwurf der Wirtschaftsplansatzung der „Laguna Aßlar - Die Mittelhessentherme“ mit Anlagen für das Wirtschaftsjahr 2021 festgestellt.

Der Entwurf der Wirtschaftsplansatzung wurde in der Stadtverordnetenversammlung zur I. Lesung am 28. September 2020 ordnungsgemäß eingebracht. Der Haupt- und Finanzausschuss wird in seiner öffentlichen Sitzung am 17. November 2020 die Wirtschaftsplansatzung mit Anlagen beraten.

Die Verpflichtung zur öffentlichen Auslegung des Entwurfes der Wirtschaftsplansatzung mit ihren Anlagen ist mit Änderung der HGO vom 7. Mai 2020 aufgehoben.

Die II. Lesung und Verabschiedung der Wirtschaftsplansatzung für das Wirtschaftsjahr 2021 durch die Stadtverordnetenversammlung ist für Montag, 30. November 2020, 18.00 Uhr, in der Stadthalle Aßlar, Mühlgrabenstraße 1 vorgesehen.

Die Tagesordnung zu dieser Sitzung wird rechtzeitig in „Aßlar - Die Woche“ bekanntgegeben.

35614 Aßlar, 7. Oktober 2020

Die Betriebsleitung der „Laguna Aßlar - Die Mittelhessentherme“

Michael Schaaf Oliver Krämer

Entwurf der Wirtschaftsplansatzung des Eigenbetriebes Stadtwerke Aßlar für das Wirtschaftsjahr 2021

Die Betriebskommission sowie der Magistrat hat in seiner Sitzung am 21. September 2020 gem. § 94 ff. der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung vom 1. April 2005 (GVBl. 2005 I S. 142), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 7. Mai 2020 (GVBI. S.318) und des § 15 Abs. 1 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBGes) in der Fassung vom 9. Juni 1989 (GVBI. I S. 154), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 17. Juli 2016 (GVBI. S. 121), den Entwurf der Wirtschaftsplansatzung der Stadtwerke Aßlar mit Anlagen für das Wirtschaftsjahr 2021 festgestellt.

Der Entwurf der Wirtschaftsplansatzung wurde in der Stadtverordnetenversammlung zur I. Lesung am 28. September 2020 ordnungsgemäß eingebracht. Der Haupt- und Finanzausschuss wird in seiner öffentlichen Sitzung am 17. November 2020 die Wirtschaftsplansatzung mit Anlagen beraten.

Die Verpflichtung zur öffentlichen Auslegung des Entwurfes der Wirtschaftsplansatzung mit ihren Anlagen ist mit Änderung der HGO vom 7. Mai 2020 aufgehoben.

Die II. Lesung und Verabschiedung der Wirtschaftsplansatzung für das Wirtschaftsjahr 2021 durch die Stadtverordnetenversammlung ist für Montag, 30. November 2020, 18.00 Uhr, in der Stadthalle Aßlar, Mühlgrabenstraße 1 vorgesehen.

Die Tagesordnung zu dieser Sitzung wird rechtzeitig in „Aßlar - Die Woche“ bekanntgegeben.

35614 Aßlar, 7. Oktober 2020

Die Betriebsleitung der Stadtwerke Aßlar

Dieter Burchards Thomas Schäfer

Ausscheiden und Nachrücken von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Aßlar

Gemäß § 58 Abs. 2 KWO gebe ich hiermit öffentlich bekannt, dass ich gemäß § 34 Abs. 3 Satz 1 KWG das Ausscheiden der Stadtverordneten, Frau Cornelia Schmerer, 35614 Aßlar, vom Wahlvorschlag der Freien Wählergemeinschaft - FWG - aus der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Aßlar festgestellt habe.

Frau Schmerer hat mit Schreiben vom 16. September 2020 als gewählte Bewerberin des Wahlvorschlages der FWG auf ihren Sitz in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Aßlar verzichtet und dadurch gemäß § 33 Abs. 1 Nr. 1 KWG ihr Mandat als Stadtverordnete verloren.

Gemäß § 34 Abs. 1 Satz 1 KWG rückt der nächste noch nicht berufene Bewerber des Wahlvorschlages der - FWG - mit den meisten Stimmen an ihre Stelle.

Ich stelle daher gemäß § 34 Abs. 3 Satz 1 KWG

Herrn Gerhard Dietrich, wohnhaft 35614 Aßlar,

als Nachrücker in die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Aßlar fest.

Gemäß § 34 Abs. 3 Satz 2 KWG i. V. m. § 23 Abs. 1 KWG hat Herr Dietrich mit meiner Feststellung sein Mandat als Stadtverordneter der Stadt Aßlar erworben.

Gegen meine Feststellung kann jede wahlberechtigte Person des Wahlkreises binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch der wahlberechtigten Person, der nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn eins vom Hundert der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen; bei mehr als 10.000 Wahlberechtigten müssen mindestens 100 Wahlberechtigte den Einspruch unterstützen.

Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei mir einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen; nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden, § 55 Abs. 1 Satz 2 KWO i. V. m. § 25 KWG.

Aßlar, 30. September 2020
Der Wahlleiter der Stadt Aßlar
Manfred Tropp