Amtliche Bekanntmachungen

Ausscheiden und Nachrücken von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung

Gemäß § 58 Abs. 2 KWO gebe ich hiermit öffentlich bekannt, dass ich gemäß § 34 Abs. 3 Satz 1 KWG das Ausscheiden der Stadtverordneten Frau Anne-Kristin Naumann, 35614 Aßlar, vom Wahlvorschlag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands - SPD - aus der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Aßlar festgestellt habe.

Für Frau Anne-Kristin Naumann ist die Voraussetzung der jederzeitigen Wählbarkeit als gewählte Bewerberin des Wahlvorschlages der - SPD - für ihren Sitz in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Aßlar entfallen und sie hat dadurch gemäß § 33 Abs. 1 Nr. 2 KWG ihr Mandat als Stadtverordnete verloren.

Gemäß § 34 Abs. 1 Satz 1 KWG rückt der nächste noch nicht berufene Bewerber des Wahlvorschlages der - SPD - mit den meisten Stimmen an ihre Stelle.

Ich stelle daher gemäß § 34 Abs. 3 Satz 1 KWG

Herrn Felix Reinhardt, wohnhaft in Aßlar,

als Nachrücker in die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Aßlar fest.

Gemäß § 34 Abs. 3 Satz 2 KWG i. V. m. § 23 Abs. 1 KWG hat Herr Reinhardt mit meiner Feststellung sein Mandat als Stadtverordneter der Stadt erworben.

Gegen meine Feststellung kann jede wahlberechtigte Person des Wahlkreises binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch der wahlberechtigten Person, der nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn eins vom Hundert der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen; bei mehr als 10.000 Wahlberechtigten müssen mindestens 100 Wahlberechtigte den Einspruch unterstützen.

Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei mir einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen; nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden, § 55 Abs. 1 Satz 2 KWO i. V. m. § 25 KWG.

Aßlar, 24. Februar 2021

Der Wahlleiter der Stadt Aßlar
Manfred Tropp

Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Tagesordnung

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Genehmigung der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Richtigkeit der Niederschrift vom 14. und 28. September 2020
4. Mitteilungen und Anfragen
5. Aktuelle Fragestunde
6. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Stadtwerke Aßlar" für das Wirtschaftsjahr 2021 einschließlich des Investitionsplanes für die Wirtschaftsjahre 2020 bis 2024
7. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Laguna Aßlar - Die Mittelhessentherme" für das Wirtschaftsjahr 2021 einschließlich des Investitionsplanes für die Wirtschaftsjahre 2020 bis 2024
8. Haushaltssatzung der Stadt Aßlar für das Haushaltsjahr 2021 einschließlich des Investitionsplanes für die Jahre 2020 bis 2024;
   hier: Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für das Jahr 2021 der Stadt Aßlar
9. Haushaltssatzung der Stadt Aßlar für das Haushaltsjahr 2021 einschließlich des Investitionsplanes für die Jahre 2020 bis 2024
10. Haushaltssatzung der Stadt Aßlar für das Haushaltsjahr 2021 einschließlich des Investitionsplanes für die Jahre 2020 bis 2024
    hier: Anpassung von Haushaltsansätzen
11. 2. Änderung der Entwässerungssatzung (EWS) der Stadt Aßlar vom 4. Dezember 2017
12. Erlass einer neuen Wasserversorgungssatzung (WVS)
13. Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes (Abt. Revision und Vergabe) des Lahn-Dill-Kreises über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Aßlar zum 31. Dezember 2014
14. Bericht über die wirtschaftliche Betätigung der Stadt Aßlar im Jahr 2020
15. Quartalsbericht und Baukostencontrolling der Betriebsleitung der Stadtwerke Aßlar für das 2. Quartal 2020
16. Quartalsbericht und Baukostencontrolling der Betriebsleitung der Stadtwerke Aßlar für das 3. Quartal 2020
17. Quartalsbericht der Betriebsleitung der "Laguna Aßlar, die Mittelhessentherme" für das 4. Quartal 2019
18. Halbjahresbericht der Betriebsleitung des Eigenbetriebes "Laguna Aßlar - Die Mittelhessentherme" für das Jahr 2020
19. Quartalsbericht der Betriebsleitung des Eigenbetriebes "Laguna Aßlar, die Mittelhessentherme" für das 3. Quartal 2020
20. Vorlage des Berichtes über den Haushaltsvollzug der Stadt Aßlar zum 30. September 2020
21. Kommunale Finanzplanung
    Liquiditätsnachweis gem. § 106 HGO
    hier: Bericht zum 31.12.2020 an die Vertretungskörperschaften
22. Abschluss einer Ergänzungsvereinbarung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Lahn-Dill-Kreis/Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Lahn-Dill
23. Ergänzungsvereinbarung zur bestehenden öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Durchführung von Aufgaben nach dem Prostitutionsschutzgesetz
24. Bebauungsplan Nr. 6.14 "Erweiterung Werdorf Südost", Stadtteil Werdorf
25. 2. Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 2.02 "Auf der Dommert", Stadtteil Bechlingen
26. Satzung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135a-c BauGB
27. Erlass einer neuen Erschließungsbeitragssatzung
28. Aufstellung von Büro-Containern auf dem Kundenparkplatz des Rathauses
29. Neuwahl eines Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Aßlar I
30. Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Aßlar
31. Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Eigenbetriebes "Laguna Aßlar - Die Mittelhessentherme" für das Wirtschaftsjahr 2019
32. Bestellung des Prüfers für die Jahresabschlussrechnung 2020, gemäß § 10 Abs. 2 Nr. 13 der Eigenbetriebssatzung, für den Eigenbetrieb "Laguna Aßlar - Die Mittelhessentherme"
33. Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der Stadtwerke Aßlar für das Wirtschaftsjahr 2019
34. Bestellung des Prüfers für die Jahresabschlussrechnung 2020 gemäß § 11 Abs. 2 Nr. 13 der Eigenbetriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtwerke Aßlar

gez. Paul Djalek
(Vorsitzender)

Wahlbekanntmachung für die Kommunalwahlen in der Stadt Aßlar am 14. März 2021

Der Wahlleiter der Stadt Aßlar gibt die gleichzeitige Gemeinde- und Kreiswahl, sowie die Orts- und Ausländerbeiratswahl am 14. März 2021 bekannt

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Aßlar

Sitzungstermin: Dienstag, 16.02.2021, 18:00 Uhr,
Fortsetzung ggf. am 22.+23.02.2021, jeweils 18:00 Uhr
Raum, Ort: Stadthalle Aßlar, Mühlgrabenstraße 1, 35614 Aßlar

Tagesordnung
Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Genehmigung der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Richtigkeit der Niederschrift vom 03.09.2020
4. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Stadtwerke Aßlar" für das Wirtschaftsjahr 2021 einschließlich des Investitionsplanes für die Wirtschaftsjahre 2020 bis 2024
5. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Laguna Aßlar - Die Mittelhessentherme" für das Wirtschaftsjahr 2021 einschließlich des Investitionsplanes für die Wirtschaftsjahre 2020 bis 2024
6. Haushaltssatzung der Stadt Aßlar für das Haushaltsjahr 2021 einschließlich des Investitionsplanes für die Jahre 2020 bis 2024; hier: Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für das Jahr 2021 der Stadt Aßlar
7. Haushaltssatzung der Stadt Aßlar für das Haushaltsjahr 2021 einschließlich des Investitionsplanes für die Jahre 2020 bis 2024
8. Haushaltssatzung der Stadt Aßlar für das Haushaltsjahr 2021 einschließlich des Investitionsplanes für die Jahre 2020 bis 2024
   hier: Anpassung von Haushaltsansätzen
9. 2. Änderung der Entwässerungssatzung (EWS) der Stadt Aßlar vom 4. Dezember 2017
10. Erlass einer neuen Wasserversorgungssatzung (WVS)
11. Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes (Abt. Revision und Vergabe) des Lahn-Dill-Kreises über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Aßlar zum 31. Dezember 2014
12. Bericht über die wirtschaftliche Betätigung der Stadt Aßlar im Jahr 2020
13. Quartalsbericht und Baukostencontrolling der Betriebsleitung der Stadtwerke Aßlar für das 2. Quartal 2020
14. Quartalsbericht und Baukostencontrolling der Betriebsleitung der Stadtwerke Aßlar für das 3. Quartal 2020
15. Halbjahresbericht der Betriebsleitung des Eigenbetriebes "Laguna Aßlar - Die Mittelhessentherme" für das Jahr 2020
16. Quartalsbericht der Betriebsleitung des Eigenbetriebes "Laguna Aßlar, die Mittelhessentherme" für das 3. Quartal 2020
17. Quartalsbericht der Betriebsleitung des Eigenbetriebes "Laguna Aßlar, die Mittelhessentherme" für das 4. Quartal 2019
18. Vorlage des Berichtes über den Haushaltsvollzug der Stadt Aßlar zum 30. September 2020
19. Grundschulbetreuung
20. Abschluss einer Ergänzungsvereinbarung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Lahn-Dill-Kreis/Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Lahn-Dill
21. Ergänzungsvereinbarung zur bestehenden öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Durchführung von Aufgaben nach dem Prostituiertenschutzgesetz
22. Satzung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135a-c BauGB
23. Erlass einer neuen Erschließungsbeitragssatzung
24. Aufstellung von Büro-Containern auf dem Kundenparkplatz des Rathauses
25. Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Eigenbetriebes "Laguna Aßlar - Die Mittelhessentherme" für das Wirtschaftsjahr 2019
26. Bestellung des Prüfers für die Jahresabschlussrechnung 2020, gemäß § 10 Abs. 2 Nr. 13 der Eigenbetriebssatzung, für den Eigenbetrieb "Laguna Aßlar - Die Mittelhessentherme"
27. Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der Stadtwerke Aßlar für das Wirtschaftsjahr 2019
28. Bestellung des Prüfers für die Jahresabschlussrechnung 2020 gemäß § 11 Abs. 2 Nr. 13 der Eigenbetriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtwerke Aßlar
29. Verschiedenes

Der Vorsitzende behält sich vor, die Sitzung zu unterbrechen und an o.g. Zusatzterminen fortzuführen. Dadurch soll den Vorsorgemaßnahmen aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie durch eine zeitliche Begrenzung Rechnung getragen werden.

Allgemeiner Hinweis zu TOP 7+8: Der Haushaltsplan der Stadt Aßlar wird in Abschnitten zu je 50 Seiten beraten.

gez. Dr. Lenzen (Vorsitzender)

Das Wahlamt der Stadt Aßlar informiert: Verlegung und Umbenennung von Wahllokalen in der Stadt Aßlar anlässlich der Kommunalwahlen am 14. März 2021

Liebe Wählerinnen und Wähler,
der Magistrat der Stadt Aßlar hat in seiner Sitzung am 5. November 2020 beschlossen, bisherige Wahllokale aus organisatorischen Gründen aufzugeben und in andere Räumlichkeiten zu verlegen. (Gem. § 3 Abs. 2 KWG) Die Überprüfung der bisherigen Wahllokale hatte ergeben, dass besonders die Einhaltung von Hygiene- und Abstandsregeln in einigen Wahllokalen nicht gewährleistet werden konnte. Die neuen Wahllokale sind hier besser geeignet. Zusätzlich können hier Wahlräume mit einem barrierefreien Zugang versehen werden. (§ 29 Abs. 2 KWO).

Folgende Wahllokale sind betroffen:

Eine Änderung der Straßenzuordnung erfolgt nicht.

Außerdem wird das „Wahllokal Aßlar 04, Kindergarten Aßlar“ in „Aßlar 04, Kita Klein-Altenstädten“ umbenannt.

Auch bei den Briefwahlbezirken wurde eine Neuaufteilung vorgenommen. Diese gliedern sich nun wie folgt:

Die Wahllokale Aßlar 02, 05, 07 und 08 bleiben unverändert.

Aßlar, 3. Februar 2021
Wahlamt der Stadt Aßlar

Öffnungszeiten und Lieferdienste der Lebensmittelgeschäfte sowie Gaststätten und Imbisse in Aßlar

Eine Übersicht über die aktuellen Öffnungszeiten und Lieferdienste der Lebensmittelgeschäfte in Aßlar und den Ortsteilen haben wir für Sie bereitgestellt. Des Weiteren wurde eine Übersicht aller hiesigen Gaststätten und Imbisse (inklusive angebotener Dienste) erstellt.

Sehr geehrte Ladenbesitzer: Bitte helfen Sie uns diese Liste aktuell zu halten und senden Sie eventuelle Änderungen an: pressestelle@asslar.de

Gebührenerhebung der Kitas während des Lockdowns 2021

Das Land Hessen hat am 12. Januar 2021 per Pressemitteilung angekündigt, die Eltern der Kita-Kinder und Kommunen finanziell zu unterstützen, sofern die Träger auf eine Gebührenerhebung im Lockdown (ab Januar 2021) verzichten.

Die Situation für Aßlar stellt sich hiernach wie folgt dar:

• Die Entscheidung über den Verzicht der Gebühren kann nur die Stadtverordnetenversammlung treffen. Dies ist frühestens im Verlaufe des Monats Februar 2021 möglich.
• Die Abbuchungen für den Monat Januar sind bereits erfolgt oder werden in Kürze erfolgen. Sofern es zum Verzicht kommt, wird entweder erstattet oder verrechnet.

Abräumung von Grabstätten

Aufgrund des Ablaufs der Ruhefristen von Grabstätten werden die Grabunterhaltungspflichtigen gebeten, die auf den genannten Friedhöfen gelegenen Reihengräber des Beerdigungsjahres 1990 bis zum

31. Juli 2021

abzuräumen und einzuebnen.
Die oberirdischen Grabsteine und Einfassungen sind genauso wie die unterirdischen Fundamente komplett zu entfernen.

Um den Angehörigen bei der Entsorgung der Fundamente, Einfassungen und Grabmale behilflich zu sein, stellt die Friedhofsverwaltung auf jedem Friedhof der Stadt Aßlar einen Container bereit oder eine gekennzeichnete Fläche zur Verfügung, wo das Entsorgungsmaterial abgelegt werden kann.
Für die Abfuhr der Materialien zur Deponie sorgt dann der Bauhof der Stadt Aßlar. Diese Maßnahme ist allerdings nur zeitlich begrenzt durchführbar. In den folgenden Zeiträumen kann das Abräummaterial abgelegt werden:

Für Entsorgungsmaterial von Grabstätten, die vor oder nach den angegebenen Zeiträumen abgeräumt werden, kann keine Abfuhr durch die Stadt Aßlar erfolgen. Um Lärmbelästigungen der umliegenden Anwohner zu vermeiden möchten wir Sie bitten, die Arbeiten nur zwischen 7.00 Uhr und 20.00 Uhr durchzuführen.

Die Inhaber von Nutzungsrechten an Wahlgrabstätten sind verpflichtet, das Nutzungsrechtende zu prüfen und rechtzeitig eine gewünschte Verlängerung des Nutzungsrechts zu beantragen. Nach Ende des Nutzungsrechts kann die Stadt über die Grabstätten anderweitig verfügen.

Wir bitten um Beachtung der angegebenen Termine und um Verständnis für die begrenzte Maßnahme.

Der Magistrat der Stadt Aßlar
- Friedhofsverwaltung -

Corona-Lage in den Kitas der Stadt Aßlar – Information & Vorgehen

Bitte beachten Sie die Angaben zur aktuellen Sachlage.
 

Sachlage am 7. Dezember 2020

In der Kindertagestätte "Pusteblume in Werdorf" wurde ein Kind positiv auf Corona getestet. Aufgrund der behördlichen Anordnung des Gesundheitsamtes des Lahn-Dill-Kreises befinden sich 67 Kinder sowie 12 Beschäftigte der Stadt Aßlar bis zum 17. Dezember 2020 in häuslicher Quarantäne.

Für 23 Kinder, die hiervon nicht betroffen sind, wird eine Notbetreuung täglich im Zeitraum von 7.00 Uhr bis 15.00 Uhr organisiert.

Sachlage am 9. Dezember

In der Kindertagesstätte „Drachennest“ in Klein-Altenstädten wurde eine pädagogische Fachkraft positiv auf Corona getestet. Aufgrund der behördlichen Anordnung des Gesundheitsamtes des Lahn-Dill-Kreises befinden sich 48 Kinder sowie nahezu alle pädagogischen Fachkräfte in häuslicher Quarantäne.

Leider besteht aufgrund der hohen Anzahl der betroffenen Mitarbeiter*innen nicht die Möglichkeit, eine Betreuung für die nicht von der Quarantäne betroffenen Kinder zu gewährleisten.

Daher bleibt die Einrichtung „Drachennest“ bis einschließlich Mittwoch, dem 16. Dezember 2020 geschlossen.

Sachlage am 13. Dezember

In der Kindertagesstätte „Flohkiste“ in Bechlingen wurde eine Beschäftigte positiv auf Corona getestet. Aufgrund der behördlichen Anordnung des Gesundheitsamtes des Lahn-Dill-Kreises müssen sich viele Kinder und alle Beschäftigte in häusliche Quarantäne begeben. Die detaillierte Anzahl der Kinder sowie die Dauer kann seitens des Gesundheitsamtes des Lahn-Dill-Kreises erst am morgigen Montag festgestellt werden. Sobald dies erfolgt ist, werden die betroffenen Eltern umgehend informiert.

Vor diesem Hintergrund besteht nicht die Möglichkeit, die Betreuung in dieser Einrichtung in der jetzt kommenden Woche zu gewährleisten.

Damit steht fest, dass die Kita Flohkiste in diesem Jahr 2020 nicht mehr öffnen wird.

Sachlage am 14. Dezember

Die Sachlage der Kindertagestätte "Pusteblume" in Werdorf vom 7. Dezember 2020 wird dahingehend ergänzt, dass ab dem 18. Dezember die vorgesehene Notbetreuung angeboten wird.

Die Quarantänefrist und somit auch die Schließung der Kindertagesstätte „Drachennest“ in Klein-Altenstädten wird bis auf den 23. Dezember 2020 ausgeweitet. Dementsprechend wird die vorgesehene Notbetreuung erst zum 6. Januar 2021 angeboten.

Die Sachlage der Kindertagesstätte „Flohkiste“ in Bechlingen vom 13. Dezember 2020 wird dahingehend ergänzt, dass die vorgesehene Notbetreuung ab dem 4. Januar 2021 angeboten wird.

Termingebundene Öffnung der Stadtverwaltung Aßlar

Bis auf Weiteres ist die Stadtverwaltung Aßlar termingebunden für den Publikumsverkehr geöffnet. Um die Stadtverwaltung während den bekannten Öffnungszeiten persönlich aufzusuchen, sind folgende Schritte zu beachten:
 

1. Telefonisch einen Termin mit der gewünschten Ansprechperson oder unter 06441 803-0 vereinbaren
    
2. Selbstauskunft ausfüllen und zum Termin mitbringen
   (die Selbstauskunft steht unten zum Download bereit)
    
3. Pünktlich zum Termin erscheinen
    
4. Es besteht Maskenpflicht und die geltenden Hygieneregeln sind zu beachten
    
5. An der Eingangstür bei "Information" klingeln und warten. Sie Werden abgeholt.

Dieses Vorgehen soll Menschenansammlungen verhindern und für einen flüssigen Besuchsablauf sorgen.