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Amtliche Bekanntmachungen



SItzung der Stadtverordnetenversammlung

Veröffentlicht am 20.05.2024

Sitzungstermin: Montag, 27.05.2024, 18:00 Uhr

Raum, Ort: Stadthalle Aßlar, Mühlgrabenstraße 1, 35614 Aßlar

Zusatzinfo: Keine

Öffentlicher Teil

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Totenehrung
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit und ggf. Veränderung der Tagesordnung
  4. Feststellung der Richtigkeit der Niederschrift vom 18.03.2024
  5. Mitteilungen und Anfragen
  6. Aktuelle Fragestunde
  7. Haushaltssatzung der Stadt Aßlar für das Haushaltsjahr 2024 einschließlich des Investitionsplanes für die Jahre 2023 bis 2027
    hier: aufsichtsbehördliche Genehmigung und Haushaltsbegleitverfügung
  8. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Stadtwerke Aßlar für das Wirtschaftsjahr 2024 einschließlich des Investitionsplanes für die Wirtschaftsjahre 2023 bis 2027
    hier: aufsichtsbehördliche Genehmigung und Begleitverfügung
  9. Quartalsbericht der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Stadtwerke Aßlar für das 1. Quartal 2024
  10. Haushaltssatzung der Stadt Aßlar für das Haushaltsjahr 2023 einschließlich des Investitionsplanes für die Jahre 2022 bis 2026
    hier: Novellierung der ABG+HBV Haushalt 2023, Einzelkreditgenehmigung für die Investitionsmaßnahme "I090-Feuerwehr Aßlar"
  11. Bildung von Haushaltsresten für das Haushaltsjahr 2023 über begonnene aber noch nicht abgeschlossene Maßnahmen gem. § 21 Abs. 2 GemHVO (Investitionen) und § 21 Abs. 1 GemHVO (erklärte Übertragbarkeit Budget)
  12. Bericht zu über- und außerplanmäßgen Einnahmen und Ausgaben der Stadt Aßlar zum 31.12.2023
  13. Sonnenschutz für das Außengelände der Kindertagesstätte "Alte Schule - Die Glückskinder"
    Überplanmäßige Investitionen
  14. Anschaffung eines Kettenbaggers am Betriebshof
  15. Anschaffung eines Radladers am Betriebshof
    Genehmigung einer außerplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung im Sinne des § 100 HGO
  16. Anschaffung Motorgeräteträger Unimog mit Anbaugeräten und Hubarbeitsbühne für den städtischen Betriebshof;
    Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung im Sinne des § 100 HGO
  17. Beitritt zum Zweckverband Gewässerunterhaltung und Hochwasserschutz Lahn-Dill
  18. Schließung und Entwidmung des alten Friedhofs in Bechlingen
  19. Ausweisung einer Tempo 30-Zone in Oberlemp

gez. Katharina Schäfer


Sitzung des Ortsbeirates Berghausen

Veröffentlicht am 08.05.2024

Sitzungstermin: Mittwoch, 22. Mai 2024, 18:00 Uhr
Raum, Ort: Mehrzweckhalle Berghausen, Schulstr. 7, 35614 Aßlar - Berghausen

Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie ggf. Veränderung der Tagesordnung
  3. Feststellung der Richtigkeit der Niederschrift vom 10.01.2024
  4. Mitteilungen und Anfragen
  5. Baumlehrpfad im Berg
  6. Straßennamen im Neubaugebiet
  7. Friedhofsgestaltung Grünflächen
  8. Stand 800 Jahrfeier
  9. Wahl des stellvertretenden Ortsvorstehers/der stellvertr. Ortsvorsteherin
  10. Verschiedenes

gez. Lars Günter Becker