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Amtliche Bekanntmachungen



Sitzung des Bau- und Umweltausschusses

Veröffentlicht am 23.02.2024

Sitzungstermin: Montag, 4. März 2024, 18:00 Uhr
Raum, Ort: Bornbergsaal der Stadthalle Aßlar, Mühlgrabenstr. 1, 35614 Aßla

Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie ggf. Veränderung der Tagesordnung
  3. Feststellung der Richtigkeit der Niederschrift vom 15.01.2024
  4. Beitritt zum Zweckverband Gewässerunterhaltung und Hochwasserschutz Lahn-Dill
    Bürgermeister Götz Konrad, Gemeinde Eschenburg, wird das Konzept des Zweckver-bandes vorstellen
  5. Fließpfadkarten Aßlar und Stadtteile
  6. Grüngutannahme und Erdzwischenlager in Werdorf
    Die Vorstellung des Konzeptes erfolgt durch Herrn Witzsche, Ing.-Büro Roth & Partner GmbH
  7. Bebauungsplan "Grundschule Werdorf", Stadtteil Werdorf hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes
  8. Naturschutzleitlinie
  9. Antrag der SPD-Fraktion auf Änderung von Pachtverträgen über städtische Flächen in Überschwemmungsgebieten zur Verringerung der Nitratbelastung in der Dill und Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
  10. Verschiedenes

gez. Oliver Menz


Beteiligungsbericht der Stadt Aßlar für das Jahr 2023

Veröffentlicht am 07.02.2024

Gemäß § 123a Abs.1 HGO hat die Stadt Aßlar jährlich einen Beteiligungsbericht über Beteiligungen an Unternehmen in einer Rechtsform des Privatrechts abzugeben.

Die Stadt Aßlar verfügt über keine Beteiligungen im Sinne des § 123a Abs. 1 HGO. Ein Beteiligungsbericht gemäß § 123a Abs. 2 HGO wird daher nicht erstellt.

Wir bitten um Kenntnisnahme dieser öffentlichen Bekanntmachung.

Aßlar, 5. Februar 2024

Der Magistrat der Stadt Aßlar

gez. Christian Schwarz, Bürgermeister


Ausscheiden und Nachrücken von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Aßlar

Veröffentlicht am 26.01.2024

Gemäß § 58 Abs. 2 KWO gebe ich hiermit öffentlich bekannt, dass ich gemäß § 34 Abs. 3 Satz 1 KWG das Ausscheiden des Stadtverordneten Herrn Gerd Adolf Braun, 35614 Aßlar, vom Wahlvorschlag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands -SPD- aus der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Aßlar festgestellt habe.

Herr Braun hat mit Schreiben vom 24. Januar 2024 als gewählter Bewerber des Wahlvorschlages der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands -SPD- auf seinen Sitz in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Aßlar verzichtet und dadurch gemäß § 33 Abs. 1 Nr. 1 KWG sein Mandat als Stadtverordneter verloren.

Gemäß § 34 Abs. 1 Satz 1 KWG rückt der nächste noch nicht berufene Bewerber des Wahlvorschlages der - SPD - mit den meisten Stimmen an seine Stelle.

Ich stelle daher gemäß § 34 Abs. 3 Satz 1 KWG fest, dass

Herr Ulrich Hahn, wohnhaft in Werdorf

in die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Aßlar nachrückt. Gemäß § 34 Abs. 3 Satz 2 KWG i. V. m. § 23 Abs. 1 KWG hat Herr Hahn mit meiner Feststellung sein Mandat als Stadtverordneter der Stadt Aßlar erworben.

Gegen meine Feststellung kann jede wahlberechtigte Person des Wahlkreises binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch der wahlberechtigten Person, der nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn eins vom Hundert der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen; bei mehr als 10.000 Wahlberechtigten müssen mindestens 100 Wahlberechtigte den Einspruch unterstützen.

Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei mir einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen; nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden, § 55 Abs. 1 Satz 2 KWO i. V. m. § 25 KWG.

Aßlar, 25. Januar 2024

gez. Timo Dietermann
Wahlleiter


Jahreshauptversammlung Freiwillige Feuerwehr Aßlar

Veröffentlicht am 14.02.2024

Die gemeinsame Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Aßlar findet am

Freitag, 15. März 2024 18:00 Uhr,

in der Mehrzweckhalle, Schulstraße 7, 35614 Aßlar-Berghausen statt.

Tagesordnung:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Totenehrung
  3. Jahresbericht Stadtbrandinspektor
  4. Jahresbericht Stadtjugendwart
  5. Jahresbericht Stadtkinderfeuerwehrwartin
  6. Jahresbericht Musikwartin
  7. Grußworte
  8. Ernennungen / Entlassungen
  9. Ehrungen
  10. Anerkennungsprämien
  11. Beförderungen
  12. Verschiedenes

Ergänzungen zur Tagesordnung müssen spätestens acht Tage vor der Versammlung schriftlich bei mir eingereicht werden.

Michael Pichl
Stadtbrandinspektor